Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1818

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bandzählung:: 9

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1818

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 460.) Gränz-Vertrag zwischen Preußen und Rußland, abgeschlossen am 11ten November/30sten Oktober 1817. [Auswechselung der Ratificationen am 18ten Februar 1818. zu Berlin.]

Bandzählung:: 460

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 46 — Rechtsweg im Fall von Irrungen oder Verletzungen des Hauses wird anerkannt und geordnet; von einer Anrufung der Congreß— mächte ist keine Rede. Im Uebrigen werden alle bisher noch in Kraft stehenden Bestimmungen der Recesse, soweit sie nicht durch den Receß von 1878 abgeändert worden, aufrecht erhalten. Das Schönburg'sche Gebiet ist also nunmehr der allgemeinen Ordnung des Landes eingefügt. Das Haus Schönburg hat die besonderen Rechte und Vorzüge behalten, die nicht durch Vertrag oder Reichsgesetz beseitigt wurden, also nam. hohen Adel, Eben— bürtigkeit, Prädicate, Autonomie, Landstandschaft. Von der letzteren ist später zu reden. Alle dem Hause zukommenden Rechte sind der Sächsischen Regierung gegenüber vertragsmäßige Rechte; die Regierung hat sich immer auf den Standpunkt gestellt, daß sie nicht einseitig, nicht einmal im Weg der Gesetzgebung daran ändern könne. Auch die Befreiung von ber Militairdienstpflicht ist erhalten geblieben, Reichsgesetz vom 9. November 1867 § 1, Sächs. Ver- ordnung vom 29. Oktober 1875; ebenso die Quartiersreiheit für Friedenszeit (Receß von 1835 Abschn. IV § 4 i. f.) Reichsgesetz vom 25. Juni 1868 8§ 4. Auf Grund des Autonomierechts hat das fürstliche Haus Schönburg-Waldenburg eine Primogeniturordnung 1834 und 1854, und eben eine solche das gräfliche Haus Schönburg-Forder- Glauchau 1860 errichtet s. d. Bekanntmachung vom 25. September 1862, 28. April 1865. Der gesammte besondere Rechtsstand kommt nicht den jewei- ligen Besitzern des Schönburgischen Besitzes, sondern nur dieser bestimmten Familie, dem Hause Schönburg zu; § 63 11, 12 der Verfassungsurkunde steht auch wörtlich dem nicht im Weg. VI. Zu dem hohen (deutschen) Adel gehört endlich das gräfliche Haus Solms-Wildenfels. Die Herrschaft Wildenfels war nicht reichsständisch und reichsunmittelbar, jedenfalls nicht mehr zu der Zeit wo das Haus Solms den Besitz erlangte (1602). Die Sächsische Regierung hat niemals die Reichsunmittelbarkeit zu- gegeben. Von der Seite dieses Besitzes her war also das Haus subjicirt, und es gehörte zu der Herrencurie der Sächsischen Land- stände; Wildenfels wurde immer als Standesherrschaft angesehen.

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