Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1818

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 461.) Verordnung über die Lehen und Fideikommisse in den jenseits der Elbe gelegenen Provinzen. Vom 11ten März 1818.

Volume count:: 461

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Wenn in einem solchen Fale seit der Einführung Unsers allgemeinen Landrechts bereits neue Familien -Bestummungen getroffen worden s#end, ün- gleichen wenn in einem solchen oder einem ##ndern Falle künfrig ein Fideikom= miß neu errichtet, oder die Lehen= oder Fideikommitz= Sukzession abgeändert werden soll; so ist die Gültigkeit aller dieser Handlungen lediglich nach Unserm allgemeinen Landrecht zu beurtheklen. .5. Wenn ein vormaliges Lehen oder Fideikommiß durch Unsere gegenwär- tige Verordnung als freies Eigenthum eines Mitgliedes der Familie anerkannt ist; so hat dieser gegenwaͤrtige Eigenthuͤmer, nebst seinen Nachkommen, das Erbfolgerecht in die bleibenden Lehen und Fideikommisse derselben Familie verloren. g. 0. Dieser Verlust tritt auch dann, wenn ein solches Gut durch einen laͤ- stigen Vertrag bereits veraͤußert ist, zum Nachtheil desjenigen Fa:niliengliedes (mit Emschluß seiner Nachkommen) ein, welches den Werth des veräußerten Gutes in sein Vermögen bekommen bet g. Dieser Verlust kann jedoch W abgewendet werden, daß binnen einem Jahre, vom Tage der gegenwärtigen Verordnung an gerechner, das vormalige Lehen oder Fideikommiß entweder in demselben Gute, oder in einem andern Gute von gleichem Werkhe, wiederhergestellr wird, in welchem letztern Falle der gleiche Werth des Gutes von zwei Anwärtern in Gemäßheit Unsers allgemei- nen Landrechts Th. 2. Tik. J. F. 87. u. f. gerichtlich ancrkannt seyn muß. §#. 8 Soll bei der künftigen Erbfolge in ein Lehen oder Fideikommiß ein Mitglied der Familie in Gemäßheit der gegenwärtigen Verordnung F. #. und 6. ausgeschlossen werden; so har derjenige, welcher diese Ausschliehung behaup- kek, die Thatsachen zu beweisen, worauf dieselbe gegründet werden muß. . D. Im uͤbrigen wird Unsere Kabinetsorder vom 28sten Dezember 1809., welche die Erbfolge damals westuhaͤlischer Unterthanen in diesseirs der Elbe gelegenen Lehen und Fideikommissen zum Gegenstande hat, hierdurch außer Kraft gesetzt. So geschehen Berlin, den 1 ###en März 1818. Friedrich Wilhelm. C. Fürst v. Hardenberg. v. Altenstein. Beglaubigt: Friese.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818. (9)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation