Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

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Persistenter Identifier:: gs_preussen_1818

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bandzählung:: 9

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1818

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 3.

Bandzählung:: 3

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 464.) Patent wegen Wiederherstellung des Hypothekenwesens in dem Großherzogthum Posen, dem Culm- und Michelauschen Kreise und der Stadt Thorn. Vom 4ten April 1818.

Bandzählung:: 464

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

. 16. Ist das Gut nach dem isten Junius 1819. an einen dritten Besitzer ver- dußert; so haben die, welche ihre Realansprüche anzumelden unterlassen, ih- re Rechte gegen das Gut ganz verloren, und dürfen weder der drute Besitzer, noch die, welche von ihm ihre Rechte herleiten, deshalb im geringsten beun- ruhiget oder in Anspruch genommen werden. Der säumige Realglubiger kann seine Rechte nur gegen seinen Schuldner, dessen Erben und deren son- stiges Vermögen verfolgen. §. 17. Vom Asten Junius 1810. sollen die Hypotheken-Geschäfte lediglich nach Vorschrift der Hypothekenordnung vom 20 sten De, einber 178 J. und nach den dahin einschlagenden neuern Verordnungen bearbeitet werden. Wenn indes- sen die Führung des Ingressationsbuchs sich durch die Erfahrung als entbehr- lich bewiesen hat; so wird in diesem Punkte die Hypothekenordnung abgean- dert. Es bedarf daher künftig der Haltung besonderer Ingrossationsbücher nicht. #. 18. Zur möglichsten Erleichterung der Interessenten, wollen Wir allen die Hypotheken-Einrichtung betreffenden Verhandlungen, so weit si bis zum Isten Junius 1 819. vorfallen, die Stempelfreiheit zusichern, sie auch von Erlegung der in der Sporteltaxe vorgeschriebenen Taxen und Gerichts-Gebähren be- freien. Nur zu den unvermeidlichen baaren Auslagen, deren Vorschuß Un- sere Kassen erforderlichen Falls übernehmen werden, soll den Gutsbesitzern und Real-Prätendemen ein nach dem Objekt zu bestimmendes geringes Pausch- quantum abgefordert werden. Schließlich befehlen Wir hierdurch Unserm Ober-Appellations-Gerichte zu Posen, und Unserm Ober-Landesgerichte zu Marienwerder, dieses Unser Patent zur allgememen Wissenschaft des in= und ausländischen Publikums un- verzüglich zu befördern, und sich bei Regulirung des Hypothekenwesens nach dem Inhalte desselben nicht allein pflichtmaßig zu achten, sondern auch darauf zu halten, daß diese Vorschriften von sämmtlichen gerichtlichen Behlrden ge- hörig befolgt werden. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhandigen Unterschrift und Beidrak- ng Unsers großen Königlichen Instegels. Gegeben Berlin, den #ten April 1818. (L S.) Friedrich Wilhelm. C. Fürst uv. Hardenberg. v. Altenstein. Beglaubigt: Friese.

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