Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1818

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bandzählung:: 9

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1818

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 9.

Bandzählung:: 9

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

65 Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. No. 9. (No. 482.) Gesetz über den Zoll und die Verbrauchs-Steuer von ausländischen Waaren und über den Verkehr zwischen den Provinzen des Staats. Vom 23östen Mai 1 818. Wie Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Kbnig von Preußen ꝛc. 7. Haben bereits durch die Finanz-Gesetze vom 27sten October 1810. und Vten September 181I. die Vorzüge einer einfachen Steuerverfassung aner- kannt. Eine gründlich verbesserte Finanz-Gesetzgebung kann sich jedoch um so mehr nur allmählig entwickeln, als der Staatsbedarf niemals dem Zufalle preisgegeben werden darf. Die bisher erwogene Verbesserungen des Steuerwesens beruhen auf be- sondern Verhältnissen des Innern, und unterliegen noch der naähern Prüfung. Allgemein und klar zeigt sich aber schon jetzt das Bedürfniß, die Beschränkun- gen des freien Verkehrs zwischen den verschiedenen Provinzen des Staats selbst aufzuheben, die Zoll-Linien überall auf die gegenwärtigen Grenzen der Monar- chie vorzurücken, auch durch eine angemessene Besteuerung des außern Handels und des Verbrauchs fremder Waaren, die inländische Gewerbsamkeit zu schüz- zen, und dem Staate das Einkommen zu sichern, welches Handel und Luxus, ohne Erschwerung des Verkehrs, gewähren können. Wir haben alle sich hierauf beziehenden und zu Unserer Kenntniß ge- kommenen Verhälknisse sorgfaltig prüfen lassen, und verordnen, nachdem Wir darüber das Gutachten Unsers Staatsraths vernommen haben, deshalb nun- mehr wie folget: 6 §. I. Alle fremde Erzeugnisse der Natur und Kunst können im ganzen 1. erkebe mit dem Aus- Umfange des Staats eingebracht, verbraucht und durchgeführt werden. 1. Allsemeine Grundscte. a. Einsuabend Verbrauch mier Waren. §. 2. Allen inländischen Erzeugnissen der Natur und Kunsi wird die Fns Furlung. inländischer Ausfuhr verstattet. Grzeu Jahrgang 1848. 2 . 3. (Uusgegeben zu Berlin den 5ten September 1818.)

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