Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1818

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Volume count:: 9

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1818

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 482.) Gesetz über den Zoll und die Verbrauchs-Steuer von ausländischen Waaren und über den Verkehr zwischen den Provinzen des Staates. Vom 26sten Mai 1818.

Volume count:: 482

Document type:: law_collection

Structure type:: law

65 Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. No. 9. (No. 482.) Gesetz über den Zoll und die Verbrauchs-Steuer von ausländischen Waaren und über den Verkehr zwischen den Provinzen des Staats. Vom 23östen Mai 1 818. Wie Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Kbnig von Preußen ꝛc. 7. Haben bereits durch die Finanz-Gesetze vom 27sten October 1810. und Vten September 181I. die Vorzüge einer einfachen Steuerverfassung aner- kannt. Eine gründlich verbesserte Finanz-Gesetzgebung kann sich jedoch um so mehr nur allmählig entwickeln, als der Staatsbedarf niemals dem Zufalle preisgegeben werden darf. Die bisher erwogene Verbesserungen des Steuerwesens beruhen auf be- sondern Verhältnissen des Innern, und unterliegen noch der naähern Prüfung. Allgemein und klar zeigt sich aber schon jetzt das Bedürfniß, die Beschränkun- gen des freien Verkehrs zwischen den verschiedenen Provinzen des Staats selbst aufzuheben, die Zoll-Linien überall auf die gegenwärtigen Grenzen der Monar- chie vorzurücken, auch durch eine angemessene Besteuerung des außern Handels und des Verbrauchs fremder Waaren, die inländische Gewerbsamkeit zu schüz- zen, und dem Staate das Einkommen zu sichern, welches Handel und Luxus, ohne Erschwerung des Verkehrs, gewähren können. Wir haben alle sich hierauf beziehenden und zu Unserer Kenntniß ge- kommenen Verhälknisse sorgfaltig prüfen lassen, und verordnen, nachdem Wir darüber das Gutachten Unsers Staatsraths vernommen haben, deshalb nun- mehr wie folget: 6 §. I. Alle fremde Erzeugnisse der Natur und Kunst können im ganzen 1. erkebe mit dem Aus- Umfange des Staats eingebracht, verbraucht und durchgeführt werden. 1. Allsemeine Grundscte. a. Einsuabend Verbrauch mier Waren. §. 2. Allen inländischen Erzeugnissen der Natur und Kunsi wird die Fns Furlung. inländischer Ausfuhr verstattet. Grzeu Jahrgang 1848. 2 . 3. (Uusgegeben zu Berlin den 5ten September 1818.)

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