Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1818

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818.

Bandzählung:: 9

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1818

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 1.

Bandzählung:: 1

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 456.) Erklärung wegen Ausdehnung der seit 1812. zwischen der Königl. Preußischen Regierung und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bestehendenn Freizügigkeits-Uebereinkunft, auf sämmtliche jetzige Königl. Preußische und zur Schweizerischen Eidgenossenschaft gehörige Lande. De dato den 25sten Oktober 1817.

Bandzählung:: 456

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 1 — Gesetz-Sammlunsg fuͤr die Königlichen Preußischen Staaten. —— No. 1. — (No. 456.) Erklärung wegen Ausdehnung der seit 1813. zwischen der Königl. Prrugtschen Regierung und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bestehenden Freizb- gigkeits -Uebereinkunft? auf sämmtliche jetzige Königl. Preußische und zur Schweizerischen Eidgenossenschaft gehbrige kande. De dato den 25sten Oltober 1819. D. Königl. Preußische Regierung und die Schweizerische Eidgenossenschaft sind mit einander dahin übereingekommen und erklären hiermit: daß gegen- seitig der Abschoß bei Erb= und Vermächtnißfällen und das Abfahrtsgeld in allen denjenigen Fallen, in welchen die Auswanderungen aus den Königl. Preußichen Staaten in die Schweiz und aus der Schweiz in die Königl. Preußische Staaten erlaubt sind, ohne Unterschied, ob die Erhebung dem Fiskus oder Privatberechtigten, Kommunen oder Patrimonial-Gerichten zu- stehe, aufhören soll, und daß die dieserhalb im Jahre 181 2. zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und der Schweizerischen Eidgenossenschaft algeschlossene Uebereinkunft auf sämmtliche jetzige resp. Königl. Preußische und zur Schweizerisehen Eidgenossenschaft gehörige Lande Anwendung finden soll, daß mitbin in allen denjenigen, innerhalb der resp. Königl. Preußischen und zu der Schweizerischen Eidgenossenschaft gehörigen Landen, jetzt etwa anhäu- gigen und künftig vorkommenden Erbschafts-, Vermächtniß= und Vermögens- Verabfolgungs-Fällen aus dem einen in den andern Staat, in Gemaßheit jener# Uebereinkunft verfahren werden soll. Gegenwärtige Erklärung soll, nachdem sie in gleichlautenden Erempla- rien von dem Königl. Preußischen Ministerium und von Seiten der Schweize= rischen Eidgenossenschaft vollzogen und ausgewechselt worden, durch öffentliche Bekanntmachung in den beiderseitigen Landen Kraft und Wirksamkeit erhalten. Urkundlich ist diese Erklärung mit dem Königlichen Insiegel bedruckt, nd von mir, dem Staatskanzler, unterzeichnet worden. Berlin, den 25sten Oktober 1817. (I. S.) C. Furst v. Hardenberg. Jahrzang 1118. A (VNo. 457.) (Ausgegeben zu Berlin den 7 sten Januar 1813.)

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