Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1819

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bandzählung:: 10

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1819

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 17.

Bandzählung:: 17

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 556.) Konvention zwischen Preußen und Rußland, in Betreff der Forderungen zwischen Preußen und dem Königreiche Polen, und der damit verwandten Angelegenheiten. Vom 22sten Mai 1819. [Diese Konvention ist ratifizirt und die Ratifikationsurkunden sind am 17ten Juli 1819. gegeneinander ausgewechselt worden.]

Bandzählung:: 556

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 115 — o. 1349.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom 13ten April 1831., uͤber die Einfuͤhrung der Städbteordnung vom 19ten November 1808. in die zum provinzialstän- dischen Verbande des Königreichs Preußen gehörenden Städte, wofelbst sic noch nicht eingeführt worden. M. Zezug auf Meine Order vom 17ten v. M. mache Ich dem Staats- Ministerio bekannt, daß Ich den zum provinzialskändischen Verbande des König- reichs Preußen, nach der Verordnung vom 17t6en März 1828., gehörenden Städten, in welche die Städteordnung noch nicht eingeführt ist, die Städte- Ordnung vom 19ten November 1808. mit ihren seitdem erlassenen gesetzlichen Deklarationen verliehen habe. Wegen der Einführung in die vorbemerkten Städre baben Sie, der Minister des Innern und der Polizei, das Erforderliche einzu- leiten, und da die Verordnung vom 1 7ten v. M. nichr überall zum Grunde gelegt werden kann, die abweichenden Vorschriften, die deshalb zu erlassen sind, zu enrwerfen und zu Meiner Genehmigung einzureichen, wonächst sowohl die Verleihung selbst, als die Modifikationen der Einführung durch die Gesetzsamm- lung und die Amtsblätter der Regierungen zu Danzig und Marienwerder bekannt zu machen seyn werden. Berlin, den 1 3ten April 1831. Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. ([No. 1350.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 26f0en April 1831., über die Einführung der Städteordnung vom 19ten November 180 8. in die zum provinzialstän- dischen Verbande des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz und des Preußischen Markgrafthums Ober-Lausitz gehörenden Städte. J. habe in Folge Meiner Bestimmungen vom 17ten Maͤrz d. J., den zum provinzialstaͤndischen Verbande des Herzogthums Schlesien, der Grafschaft Glatz und des Preußischen Markgrafthums Ober-Lausitz gehoͤrenden Staͤdten der Ober- Lausitz, in welche die Städteordnung noch nicht eingeführt ist, die Städteordnung vom 19ten November 1808. mit ihren seitdem erlassenen gesetzlichen Deklara-- tionen und Abänderungen verliehen und beauftragen Sie, den Minister des Innern und der Polizei, wegen der Einführung derselben, in die vorbemerkten Städte, die weitern Einleitungen zu treffen. Behufs der Bekanntmachung sehe Ich zuvörderst auf Meine Order vom 13ten d. M. über die Modisikationen der Einführungsorder Ihrem Berichte entgegen. Berlin, den 26sten April 1831. Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. (No. 4349. 4350.) R2 No. 1351.)

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832. (23)

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