Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1819

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bandzählung:: 10

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1819

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 22.

Bandzählung:: 22

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 570.) Zolltarif für die Weichsel-Schiffbrücke bei Kurzebrak. Vom 3ten November 1819.

Bandzählung:: 570

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— a249 — c. #n bekadener oder unbeladener Handkahn stromeeeee ... .Sechs Groschen Pr. d. ein dergleichen stromauf. ........... Sechs Groschen Pr. 4) eine mit Getreide, Pottasche, Brennholz 2c. beladene Holztraasst Zwei Thaler. 5) eine Traft von Eichen- oder extra starken.K ieh- nen-Bauholze. ....... .....EmenThalcrzünfnnd Vierzig Groschen Pr. 6) eine jede andere Holztrat Einen Thaler. Lessei von diesem Durchlaßgelde sind nur die Schiffsgefäße, welche mit Kbnigl. Milikaireffekten beladen sind, und mit Milirair-Eskorte fahren. Diese Sätze werden ohne Unterschied zu jeder Jahreszeit, so lange die Brücke aufgeschlagen ist, bei Tage und bei Nacht gleichförmig erhoben, und kann unter keinem Vorwande ein Mehreres erhoben werden. Für allen der Brücke und deren Zubehör von den Schiffen und Traften zugefügten Schaden haftet Fahrzeng und Ladung. Signatum Berlin, den Zten November 1819. Friedrich Wilhelm. C. Fürst v. Hardenberg. Graf v. Bulow. Graf v. Lottum. (No. 571.) Perordnung wegen Anwendung des Edikts vom 1ten September 181 f., die Regulirung der gutsherrlichen und bänerlichen Verhältnisse betreffend, urf den Coktbusser Kreis. Vom 18ten November 1819. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von — haben in Betracht der seit langer Zeit bestehenden Gleichartigkeit der guts- herrlichen und bauerlichen Verhälenisse in dem Cottbusser Kreise mit denen in der Neumark beschlossen, die wegen deren Regulirung erlassenen Gesetze auch in dem Cottbusser Kreise zur Ausführung bringen zu lassen; und verordnen deshalb, auf den Antrag Unsers Staaksministerii und nach vernommenem Gutachten des Staatsraths) wie folgt: S. 1. Das Edikt vom I##ten September 181I. und die dasselbe abndernden, ergänzenden und erläuternden Bestimmungen, als die Oeklaralion vom zosten Mai 1816. u. s. w., finden unter den nachfolgenden Bestimmungen auf den Cottbusser Kreis, und zwar auf alle bei der Wiederbesitznahme desselben dazu gehôrig gewesene Güter, Anwendung. Dies gilt insbesondere von allen den-

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