Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1819

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 10

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1819

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: Anhang zur Gesetz Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Law

Title:: No. 1. Haupt-Konvention zu Vollziehung des, zwischen Ihro Königl. Majestäten von Preußen und von Sachsen zu Wien am 18ten Mai 1815. abgeschlossenen Friedens-Traktats und zu näherer Bestimmung der, durch diesen Traktat veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen. [Geschehen zu Dresden, am 28sten August 1819. Die Ratifikationen obiger Konvention sind am 11ten November d. J. zu Dresden ausgewechselt worden.]

Volume count:: 1

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Beilage Litt. A. (Zu Art. IV. §. 5. der Hauptkonvention.) Uebersicht sämmtlicher Steuer-Kredit-Kassen-Schulden und deren Abtheilung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

106 Finanzen und Steuern. II. Buch. Im allgemeinen darf man bei Betrachtung der Ausgaben mit der Anerkennung nicht zurückhalten, daß der Reichstag die erforderlichen Mittel dem Reiche zur Ver- fügung gestellt hat. Selbst für die großen und oft heiß umstrittenen Forderungen der Heeres- und Marineverwaltung hat sich immer eine Mehrheit finden lassen. Die früher auch bei manchen bürgerlichen Parteien übliche NRechthaberei und unfruchtbare Negation ist einer großzügigeren Auffassung und besserer Einsicht gewichen. Daß der Reichstag die großen Ansprüche der Heeres- und Marineverwaltung im Sommer dieses Zahres mit einer erdrückenden Mehrheit bewilligt hat, ist ein Ruhmesblatt in seiner Ge- schichte. Er hat damit die Auffassung der KReichsregierung gebilligt und den veränderten politischen Verhältnissen mit einsichtsvoller patriotischer Gesinnung Rechnung getragen. Der Artikel 70 der Reichsver- fassung verwies in seiner ur- sprünglichen Gestalt das Reich zur Bestreitung seiner Ausgaben in erster Linie auf die Uberschüsse der Vorjahre, dann auf die gemeinschaftlichen Einnahmen aus den Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchs-- steuern und dem Post- und Telegraphenwesen. „Insoweit dieselben“, heißt es dann wört- lich, „durch die Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, solange Reichssteuern nicht ein- geführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe ihrer Bevölke- rung aufzubringen, welche bis zur Höhe des budgetmäßigen Betrags durch den Reichs- kanzler ausgeschrieben werden.“ Die wachsenden Bedürfnisse des Reiches machten aber bald eine Ergänzung dieser dürftigen finanziellen Ausstattung erforderlich. Schon bis zum JZahre 1888/89 hatte sich der ursprünglich enge Umkreis der Einnahmen erheblich erweitert; und ein Blick in den Voranschlag des Jahres 1913 zeigt eine große Anzahl neu hinzugekommener Abgaben und eine sehr starke Steigerung des Erträgnisses der 1888/89 bereits vorhandenen. Die folgende Ubersicht über die dauernden Einnahmen für die Jahre 1872, 1888/89 und 1912 tut dies einleuchtend dar. 2. Die Einnahmen und das Schuldenwesen. Das Einnahmewesen im allgemeinen. Einnahmen des Reiches in 1000 M. A. Erwerbseinkünfte!) 1872 1888/89 1912 Post und Telegraphie 14 054 31 719 112 835 Eisenbahnverwaltung 5 525 20 338 31 391 Reichsdruckerei — 1375 3181 Bankwesen — 1 oss 15 264 Summe A:z 19 579 54 520 162 671 B. Zölle und Verbrauchssteuern. Zölle 94 878 283 149 703 470 Tabaksteuer 1 300 10 841 11 325 Sigarettensteuer — — 33 469 Zuckersteuer 4121 9507 157 600 Salzsteuer 24 623 41 287 59 660 Branntweinsteuer 33 465 99 718 203 455 i) Aur die Aberschusse. 242

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