Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1819

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1819.

Bandzählung:: 10

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1819

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Appendix

Titel:: Anhang zur Gesetz Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Appendix

law

Titel:: No. 1. Haupt-Konvention zu Vollziehung des, zwischen Ihro Königl. Majestäten von Preußen und von Sachsen zu Wien am 18ten Mai 1815. abgeschlossenen Friedens-Traktats und zu näherer Bestimmung der, durch diesen Traktat veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen. [Geschehen zu Dresden, am 28sten August 1819. Die Ratifikationen obiger Konvention sind am 11ten November d. J. zu Dresden ausgewechselt worden.]

Bandzählung:: 1

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

supplement

Titel:: Beilage No. III. (Zu Art. X. §. 1. der Haupt-Konvention.) Konvention wegen der Kassen-Billets. [Dresden, am 25sten November 1815.]

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: supplement

(unlin##32 Beilage No. III. — Konventson wegen der Kassen-Billets. J Folge des zwischen Ihro Koniglichen Majestaͤten von Preußen und von Sachsen am 18ten Mai d. J. zu MWien abgeschlossenen Friedenstraltats, ist zu näherer Bestimmung des, den Puukt der Kassendillets be- treffenden 1 ##ten Artikels und der diesfallsigen Auseinandersehung, unter Vermittelung des mitunterzeichneten Kaiserlich-Kdniglich-Oesterreichischen Herrn Kommissarit, von den unterzeichueten beiderseitigen Friedensvoll- Fiechungs-Kommissaricn, vermdge der ihnen ertheilten und gegenemander ausgewechselten Vollmachten, nach- stehende Uebereinkunft in Gemäshrit der deshalb erhaltenen Instruktionen verabredet und abgeschlossen worden. 1) Da Ihro Kbnigliche Majcstät von Preußen in vorerwähntem ##ten Friedensartikel das unter dem Namen Kassenbillees bekannte Papier ausdrücklich als zu denjenigen Landesschulden gehörig anerkannt haben, welche nach den, durch den hien Artikel festgestellten Grundsäßen vertheilt werden sollen, die beider- seitigen Kommissarien sich jedoch nicht darüber vereinigen kdnnen, zu welcher Gatkung der im letztern Artikel ens als fundirk, theils als nichtfundirt bezeichneten Schulden, die Kassenbillets zu rechnen seyn mochten, idem man Kbniglich-Sachsischer Seits solche als unfundirt betrachten und nach dem Maaßstabe der gesamm- ten fiskalischen Emkünfte abtheilen zu müssen brhauptet, Kdniglich-Prcußischer Seits hingegen sie, zufolge der deshalb erlassenen Edikte, für auf die Landakzis-Einkünfte fundirt halten, und deren Abtheilung nach dem Berhältnisse, in welchem die nurgedachten Einkünfte auf jeden der beiden Laudestheile fallen, bewirkt wissen wollen, auch der eigentliche Berrag der gegenseilig verschieden augenommenen beiderlei Einkünfte zur zen genau zucht auszunnt:eln gewesen, so hat man zu Beschleumgung dieser für beide Theile so dringenden ngelegenhen, sich, auf diesfallngen Vorschlag des obgenannten Kal#erlich-Desterreichischen Herrn Vermit- telungskommmssarti, über gewisse Durchschnictssummen vereinigt, und nach fernercn daräber gepflogenen Unterhandlungrn dahin verglichen, daß Ihro Kdnigliche Majestät von Preußen, von den füt das Konngrrich Sachsen nach und nach k##rten Kassenbillets an 5 Millionen Thaler, die Vertretung einer Aversional- summe von Einer Million Achtmal Hundert und Zehn Tausend Thaler übernehmen. « « 2)DievvrgtdachteAbtbcilunggeschichetdcrgestalt,daßJhkoKöniglicheMaicstätvonPmßm IondenausdkeiKlassenbestehendeamitdemBuchstabenA.zu1Rthlr.,mitB.zu2RkhlI-.unvmithi- 5Rthtr.bczcschnctknKassesibillktsanfdaschrzogthumsachsrsydieganzcsuasskvonlstl)lk.nIitA.dct pichuchwelchcdieäummevon1,750,000Rtblk.ockrägkundvonibismtt1,750,000nuntrkirttst,übcnviesm wird,tenthnsgrcichcsachseahingegendieKHscnbilsetZ,bezeichnetmitB.zu2Rthl-.undms.tc.zu5Licht-» wovoudiecrsickcKlasseaufdieSummevonz,t)0(),(n)u2)it:-slr.,diczwcitcauf1,2.·30,000Rcl;h-.sid)beläufs, verbleiben, und sonach jeder Theil die ihm zufallenden Summen zu vertreten har. Da aber die Kassenbillets mit dem Buchstaben A. bezeichnet zu 1 Rihlr. nur die Sunnne von 1, 750,000 Rthlr. ausmachen, so wird man Kouiglich-Preußischer Seits, zu Erfüllung der auf das Herzog- thum Sachsen übernommenen 1,810,000 Rtbir der Kduiglich-Sächsischen Regierung annoch die Summe von Setszig Tausend Thalern in den, dem Kdnigreich Sachsen verbleibenden Kassenbillets unter den Buchstaben B. und C. (von beiden Klassen, so vicl mbglich, in gleichem Verhalt#ug) binnen 6 Wochen von dalo an, heraus zahlen. 3) Sollte sich bei der, durch die nach Leipzig abgcordnete gemeinschaftliche ommission angestellten Erdrterung ergeben, Da nicht die vollen 5 Millionen Thalr, Kassenbillets bis zum öten Junius d. J. wirklich emictirt gewesen; so gehet der Betrag der nicht emitterten Kassenbillets beiden Theuen an der übernommenen Summe, nach dem oben Art. 1. bestimmten Verhältmh zu Gute. 4) In Rücksicht der etwa vernchteten oder verloren gegar genen Kassenbillets findet keme gegenseitige Abrrchnung statt, sondern es kommen jedem Theile dieienigen Kafenbilliks zu Gute, welche an den von hm übernommenen Buchstabenklassen fehlen. 5) Sämmfche jetzt vorräthige Platten und Stempelungs zubehèr, zu Feriigung der gegenwärtig mit dem Buchstaben A. zu 1 thlr. kourstrenden Kassenbillets, werden unverzuglich den zu gemereschaftacher Erdrterung der Kassenbillets-Angelegenheiten nach Leipzig abzusendenden Köuglich-Preußischen Kommissartcn aus-

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