Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1821

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821.

Volume count:: 12

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 660.) Erklärung vom 3ten Juni 1821., wegen Bestrafung der von den gegenseitigen Unterthanen in den Königlich-Preußischen und Kurfürstlich-Hessischen Gebieten begangen werdenden Forstfrevel.

Volume count:: 660

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 106 — die Untersuchung und Bestrafung der Forstfrevel so schleunig vorzunehmen, als es nach der Verfassung des Landes nur immer möglich ist, auch insbesondere bei ausgezeichneten oder bedeutenden Freoeln die Untersuchung nicht bis zu den ge- wöhnlichen im Kurhessischen vierteljährig zu haltenden Bußtagen auszusetzen sondern in jedem einzelnen Falle eintreten zu lassen. Die Vollziehung der Sir erkenntnisse und die Beitreibung der dem Wald-Eigenthümer zuerkannten Ent- schädigungs-Gelder soll übrigens mit der erforderlichen Beschleunigung bewirkt, und darüber zu gegründeten Beschwerden niemals Anlaß gegeben werden. Art. S. Gegenwärtige im Namen Sr. Majestät des Königs von Preußen und Sr. Königlichen Hoheit des Kurfürsten von Hessen, zweimal gleichlautend augeferrigte Erklarung soll, nach erfolgter gegenseitiger Auswechselung, Kraft und Wirksamkeit in den beidtrseitigen Landen haben und öffentlich bekannt ge- macht werden. Berlin, den Zten Juni 1821. (I. S.) Konigl. Preuß. Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten. Graf von Vernstorff. (No. 661.) Geseth, die Verleihung des Bergeigenthums auf Flbtzen betreffend. Vom 1#sten Juli 1821. V# Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen rc. 7#c. Thun kund und fügen hiermit zu wissen: Da die Bestimmungen der Provinzial-Bergordnungen und des Allgemei- nen Landrechts über die Verleihung des Bergeigenthums auf Flötzen, der eigen- thümlichen Natur dieses Bergbaues nicht überall angemessen befunden worden, und daher schon in einzelnen Provinzen ein abweichendes Herkommen darüber bestanden hat; so haden Wir diese Mängel der bisherigen Gesetzgebung durch enderweilige gesetzliche Bestimmungen zu heben beschlossen, und verordnen daher, nach erfordertem Gutachten Unsers Staatsraths, für sämmtliche Provinzen und Landestheile Unserer Monarchie, diesseils des Rheines, ohne Ausnahme, Folgendes: K. 1. Die Muthung und Verlrihung des Bergeigenthums auf Flötzen soll künfrig nicht blos im Gevierten, sondern auch in gestrecktem Felde nach Längen-Vermessung zulässig seyn. #. 2. Welche dieser beiden Arten der Vermessung in vorkommenden Fällen anzuwenden sey, bleibt dem Ermessen der Bergbehörde überlassen, je nachdem see die eine oder andere Art dem zweckmäaßigen Abbau eines Elbgzes nach deslen Verhalten angemessen finder. K 3.

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