Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1821

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821.

Volume count:: 12

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 686.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 19ten November 1821., betreffend die Anwendung des Besteuerungs-Systems auf die Provinz Neu-Vorpommern.

Volume count:: 686

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 193 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen DPreußischen Srcaaten. SJNo. 18. — " (No. 686) Allerhochste Kabinetsoerder vom 19ten Nevember 1821., betreffend die An- wendung des Besteuerungs-Sysiems auf die Prorinz Neu-Vorpommern. Er. nähere Erwägung der für die Provinz Neu-Vorpommern besiehenden Ver- hältnisse hat Mich überzeuge, daß eine längere Verzögerung der bis jetr Ansiand gefundenen Maaßzregel, das in die übrigen Provinzen Meines Staats cingefährte Besteuerungssystem auch für Neu-Vorpommern gleichförimig in Anwendung zu bringen, namentlich die Ausschließung derselben aus dem Jollverbande, weder an sich nothwendig, oder durch die abgeschlossenen Traktaten gerechtferliget, noch dem wohlenwogenen Interesse der Einwohner selbst zuträglich sey, daß sie da- gegen einen Zustand herbeifuhre, der auf der einen Seite die Steucrverwaltung verwirrt und kosibarer macht, indem er auf der andern den Eimvohnern der Pro- vinz die Vortheile einer allgemeinen Freiheit des Verkehrs mit ihren eignen Mit- burgern entzieht. Ich habe daher beschlossen, die Ausführung der Steuergesetzc vom Zosien Mai 1820., in soweit solche noch nicht statt gefunden, auch für die Provinz Neu-Vorpommern in derselben Ausdehnung anzuordnen, in welcher sie in den übrigen Provinzen vollzogen worden, so daß darin namentlich auchdie Eteuergesetze vom 26sten Mai 1818. und g#en Febmar 1870. zur Anwendung kommen sollen. Ich überlasse Ihnen, dieser Meiner Besiummung zu Folge das Erforderliche zu veranlassen, und dem Finanzminister besonders auch die Berück- sichrigung des frühern Verhältnisses gegen Schweden in der Maaße zu empfehlen, das den Einwohnern der Provinz in Ansehung solcher Artikel, welche sie bisher hauptsächlich aus Schweden bezegen, eine Begünstigung gegen die allgemein vor- geschriebenen Zoll= und Steuersätze auf ein angemessenes Verbrauchsqnantum, gestattert werde, weshalb Sie mit demselben das Nähere zu verabreden haben. Berlin, den 1oten November 1821. n Friedrich Wilhelm. An den Staatekanzler Herrn Fürsien von Hardenberg. Hh (No. 687.) (Ausgezeben zu Berlin den 11ten Dezember 1821.)

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