Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1823.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1823

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1823.

Volume count:: 14

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1823

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 809.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 22sten Juni 1823., daß die neue Scheidemünze allgemein in Gebrauch kommen und die fremden Silber- und Kupfer-Scheidemünzen nicht blos außer Kurs gesetzt, sondern auch ihre Einbringung verboten seyn soll.

Volume count:: 809

Document type:: law_collection

Structure type:: law

(No. 809.) Allerhöchsie Kabinetsorder vom 22sten Juni 1823., daß die neue Scheldemünze allgemein in Gebrauch kommen und die fremden Silber= und Kupfer-Schei- demünzen nicht blos außer Kurs gesetzt, sondern auch ihre Einbringung verboten sepn soll. U. die Hindernisse zu beseitigen, welche wegen der noch in mehreren Provinzen kursirenden alten Landes-Scheidemünzen und fremden Scheidemünzen der allge- meinen Verbreitung der durch das Gesetz vom Zosten September 1821. einge- führten neuen Scheidemünze entgegenstehen, und den Zweck, diese neue Scheide- münze zur allgemeinen allein gültigen Landesmünze zu erheben, zu befdrdern, will Ich nach den Vorschlägen des Staats-Mi isterülhiemmit Folgendes bestimmen: 1) Gewerbtreibende, so wie alle diejenigen, welche ihre Waaren öffentlich aus- bieten, sollen von jetzt an allgemein gehalten seyn, die Preise in Preußischem Gelde, nach der neuen Eintheilung von 30 Silbergroschen auf den Thaler und 12 Pennige auf den Silbergroschen zu stellen; 2) auch bei allen öffentlichen Verhandlungen der Verwaltungs= und Justiz- Behörden, Notarien, Auktions-Kommissarien, den Kurszetteln, Waaren- Meis-Courants 2c. muß die neue Münz-Eintheilung zur Amwendung gebracht werden; 3) Die Polizei-Taren, wo selbige noch bestehen, müssen ebenfalls nach dersel- ben angelegt werden; )die fremden Silber= und Kupfer-Scheidemünzen aller Art sollen gänzlich außer Kurs gesetzt seyn, und nach Ablauf einer Frist von Sechs Monaten im Verkehr nicht mehr angenommen werden; 5) die Einbringung fremder Silber-Scheidemünzen soll von jetzt an, bei Strafe der Konfiskation, verboten seyn. Auch die Einbringung fremder Kupfermünzen, so wie überhaupt jeder Kupfermünze, welche nicht unter Preußischem Stempel ausgeprägt worden, soll unter Strafe der Konfiskation und der Zahlung des doppelten Nennwerths überall verboten seyn, dergestalt, daß nur die als Metall und zum Einschmelzen eingeführten Kupfermünzen davon ausgenommen bleiben, wozu aber Pässe bei den betreffenden Mrovinzial-Regierungen nachgesucht werden müssen. Ich beauftrage das Staats-Ministerium, diese Bestimmungen im geeigne- ten Wege zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, und wegen der Ausführung und Befolgung derselben das weiter Erforderliche zu veranlassen. Berlin, den 22sten Juni 1823., Friedrich Wilhelm. An das Staats-Ministerium. —·-—-—-““““"“““““““““II I....—

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