Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1823.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1823

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1823.

Bandzählung:: 14

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1823

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 811.) Gesetz wegen Anordnung der Provinzialstände für die Mark Brandenburg und das Markgrafthum Niederlausitz. Vom 1sten Juli 1823.

Bandzählung:: 811

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 138 — Bis dahin dauern daher die bisherigen Kommunal- Verfassungen dieser ein- zelnen Landestheile in ihrer observanzmaͤßigen Einrichtung fort und Wir gestatten, daß für diese Angelegenheiten, auf vorgängige Anzeige bei Unserm Landtags-Kom- missarius und dessen Bewilligung, jährlich besondere Kommunal-Landtage, jedoch mit verhältnißmäßiger Zuziehung von Abgeordneten aller Stände, welchen das gegenwärtige Gesetz die Landstandschaft beilegt, in Berlin, Küstrin und Lübben gehalten werden. Die Beschlüsse über Veränderungen in den Kommunal-Einrichtungen und neue Kommunal-Auflagen bedürfen Unserer Sanktion. Zur Festsetzung der deshalb nöthigen näheren Bestimmungen und Ordnungen erwarten Wir die Vorschläge des nächsten Landtags. X. Kreitstän- §. 58. Was die kreisständischen Versammlungen betrifft, so sollen solche, Lsche Wern. wo fie bis jetzt noch statt finden, bis auf weitere Anordnung ferner bestehen, und da, wo sie früher bestanden haben, wieder eingeführt werden. Von dem ersten Landtage, zu welchem dieser ständische Verband berufen werden wird, erwarten Wir die Vorschläge, wie die kreisständischen Versamm- lungen mit den Modifikationen, welche der Zutrikt aller Stände erforder, einzu- richten seyn werden. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und Beidrückung Unsers großen Königlichen Insiegels. Gegeben Berlin, den Isten Juli 1823. (L. 8.) Friedrich Wilhelm. von Schuckmann. Jo. 812.) Gesetz wegen Anordnung der Provinzialstände für das Königreich Preußen. Vom üsten Juli 1823. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen ꝛc. . ertheilen, in Folge des wegen Anordnung der Provinzialstaͤnde in Unserer Monarchie am öten Juni d. J. erlassenen allgemeinen Gesetzes, für den ständischen Verband des Königreichs Preußen nachstehende besondere Vorschriften: 1. im- : · . mula Beßia S. 1. Dieser Verband begreift: Mestander 1) Ostipreußen, r Lelrbeen. un- 2) Litthauen, 3) Westpreußen. Zu

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