Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1824.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1824

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1824.

Bandzählung:: 15

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1824

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 17.

Bandzählung:: 17

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 883.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 30sten August 1824., wegen der Lehm- und Sandgruben innerhalb der Festungs-Rayons.

Bandzählung:: 883

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 163 — [o. 883.) Allerhächste Kabinetsorder vom 30sten August 1824., wegen der Lehm- und Sandgruben innerhalb der Festungs-Rayons. Jch bestimme auf Ihren gemeinschaftlichen Bericht vom Zusten v. M., in Ver- folg des Gesetzes vom 2 Fsten August 1814., wegen Freihaltung der nächsten Umgebungen der Festungen von nachtheiligen Bauten 2c. Folgendes: 1) die auf Privatfundis schon vorhandenen Lehm= und Sandgruben innerhalb der Festungs-Rapons können im Allgemeinen nur unter Zustimmung der Kommandanturen, welche dabei die mehr oder minder nachtheilige Lage gegen die Festungswerke zu berücksichtigen, und darüber nach Umständen, unter Berathung mit dem Festungs= Inspekteur, an die vorgesetzte Militair= Behörde zu berichten haben, ferner in Gebrauch behalten werden, jedoch nur in soweit, als dadurch nicht von Neuem deckende Erdränder gegen die Festung entstehen, welche jedenfalls gleich andern unerlaubten nachtheiligen Anlagen von den betreffenden Grund-Eigenthümern auf eigene Kosten sogleich weggeschafft werden müssen. 2) Die Benutzung von dergleichen Gruben, wo sie innerhalb des Rayons auf 3 ) Königlichem Grund und Boden vorhanden sind, kann nicht ferner geduldet, vielmehr muß selbige ganz untersagt werden. Die Neuanlage von Lehm= und Sandgruben innerhalb der Festungs-Rayons, darf bei dem allgemeinen Nachlheile derselben in der Regel nicht gesiattet, und nur in wenigen Fällen unter Zusiummung des General-Inspekkeurs der Festungen und unter ausdrücklicher Genehmigung des Kriegsministerül aus- nahmsweise nachgegeben werden, wie etwa in dem Falle, wo die Grube auf einem der Festung zugewandten Hange so eingeschnitten werden kann, daß den Werken immer die reine Einsicht verbleibt. 4) Im Ganzen muüssen die Lokalbehörden und insbesondere die durch das Gesetz vom 2 Isten August 1814. angeordneten Rayons-Revisionskommissionen, die innerhalb der Rayons befindlichen Gruben fortwährend sehr sorgfältig im Auge behalten, damit nicht nur unerlaubte Benutzungen unterbleiben, sondern auch die nach Umsiänden zu gestattenden Abgrabungen auff eine der Ver#eheidigungsfähigkeit der Werke am wenigsten nachtheilige Weise bewirkt werden. Ich trage Ihnen auf, diese Bestimmungen durch die Gesetzsammlung zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. Potsdam, den Zosten August 1824. Friedrich Wilhelm. An die Staatsminister von Kircheisen, von Schuckmann und von Hake.

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