Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1826.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1826

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1826.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 17

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1826

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: Anhang zur Gesetz Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. [Zum Jahrgang 1826.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Law

Title:: Konvention zu Vollziehung der zwischen Sr. Majestät dem König von Preußen und Sr. Königl. Hoheit dem Großherzog zu Sachsen-Weimar-Eisenach abgeschlossenen Staatsverträge d. d. Wien, am 1sten Juni 1815., und Paris, am 22sten September 1815. und zu näherer Bestimmung der hierdurch veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen in Beziehung auf die vormals Königl. Sächsischen Gebietstheile. D. d. Berlin, am 1sten Mai 1826. (Die Ratifikationsurkunden sind am 7ten Juni desselben Jahres ausgewechselt worden.)

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Verhalien während des Stillliegens. 16 II. Wassertiefe der Nachen oder die Bake nicht über dem versunkenen Schiff oder Floß, sondern nur seitlich angebracht werden, so ist an derjenigen Seite, an welcher das Fahrwasser nicht frei ist, bei Tag eine weitere Flagge, bei Nacht eine zweite Laterne mit rothem Licht von der nämlichen Beschaffenheit und in gleicher Weise zu verwenden. 4. Der Führer ist ferner verpflichtet, der nächsten Ortspolizeibehörde (Ortsvorsteher) und dem zuständigen Wasserbaubeamten sofort Anzeige zu machen, daß und wo ein Schiff oder Floß festgefahren oder gesunken ist. In Folge dieser Anzeige oder der sonst erlangten Kenntniß hat die Ortspolizeibehörde (Ortsvorsteher), im Säumnißfalle der zuständige Wasserbaubeamte das entstandene Schiffahrtshinderniß, sofern dies noch nicht geschehen, in der unter Ziffer 3 vor- geschriebenen Weise auf Kosten des Führers oder Eigenthümers bezeichnen (vermalen) zu lassen. Außerdem wird die Flußaufsichtsbehörde, falls das Hinderniß nicht sofort wieder be- seitigt werden kann, eine öffentliche Bekanntmachung veranlassen. 5. Der Führer (oder Eigenthümer) des festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuges hat sofort die geeigneten Anstalten zu dessen Flottmachung oder Wegräumung zu treffen, und zwar mit besonderer Beschleunigung dann, wenn durch den Unfall die Schiff= und Floßfahrt gehindert oder gefährdet ist. Die Beseitigung von Schiffen, Flößen und anderen Gegenständen, welche gesunken, gestrandet oder auf den Grund gerathen sind, kann durch die zuständige Behörde, wenn solche nach deren Ansicht die Schiffahrt hindern oder gefährden, unbeschadet des Anspruchs auf Ersatz der ihr hiedurch erwachsenden Kosten, veranlaßt werden. Die Beseitigung erfolgt, wenn solche nach Ansicht der zuständigen Behörde keinen Aufschub leidet, oder wenn die Betheiligten sie verweigern oder nicht anzutreffen sind, ohne Weiteres. In anderen Fällen wird den Betheiligten eine angemessene Frist gesetzt. Erfolgt innerhalb derselben die Beseitigung nicht, oder nicht vollständig, so wird sie staatsseitig herbeigeführt. 6. Die Bestimmungen unter den Ziffern 1 bis 5 finden auf Badeanstalten und alle sonstigen Anlagen, Apparate und Geräthe (Anker und dergleichen), welche ganz oder theilweise gesunken sind, entsprechende Anwendung. Die den Führern der Schiffe oder Flöße auferlegten Verpflichtungen liegen auch den Besitzern solcher Anlagen ob. §23. 1. Schiffe, Flöße, Bagger oder ähnliche Apparate, welche außerhalb der Häfen halten oder vor Anker gehen, müssen gehörig befestigt und jederzeit so gelegt werden, daß einerseits der Fahrweg für die durchgehende Schiffahrt oder Flößerei offen bleibt und anderseits die Gefahr, durch den Wellenschlag gegen das Ufer gestoßen oder sonst beschädigt zu werden, ausgeschlossen wird. Bei Floßzügen muß überdies bei Tag und bei Nacht eine Wache vorhanden sein. 2. In dem durch Baken bezeichneten Fahrwege dürfen Fahrzeuge, Flöße u. s. f., außer in Nothfällen, nicht vor Anker gehen. Bagger und ähnliche Apparate müssen sich nach Einstellung der Arbeit und bei Nacht aus dem Fahrweg und möglichst nach dem Ufer hin verholen.

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