Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1828.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1828

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1828.

Volume count:: 19

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1131.) Verordnung, wegen Einführung eines gleichen Wagen- und Schlitten-Geleises und gleicher Schlitten-Kappen im Königreich Preußen. Vom 21sten Juli 1827.

Volume count:: 1131

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 25 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staagten. — No. 5. *— (No. 1131.) Verordnung, wegen Einführung eines gleichen Wagen= und Schlltten Geleises uud gleicher Schlitten-Kappen im Königreich Preußen. Vom 2 sten Juli 1827. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen 2c. 2c. Nachdem Unsere getreuen Stände des Königreichs Preußen bei ihrer ersten Zusammenkunft auf Erlassung eines Gesetzes, wegen Einführung gleicher Wagen= und Schlitten = Geleise, in dortiger Provinz allerunterthänigst an- getragen, bei dem zweiten Landtage auch sich mit dem ihnen diesfalls vor- gelegten Entwurfe im Wesentlichen einverstanden erklärt haben; so verordnen Wir, auf den Antrag Unsers Staatministerü., Folgendes: #. 1. Von der Zeit der Bekanntmachung dieser Verordnung ab, sollen alle neue Achsen an Kutschen -, Post-, Fracht-, Bauer= und allen andern Arten von Wagen dergestalt angefertigt werden, daß die Breite des Wagen- Geleises von der Mitte der Felge des einen, bis zur Mitte der Felge des anderen Rades, vier Fuß vier Zoll Breußisch beträgt. #. 2. Eben so sollen keine andere Schlitten verfertigt werden, als deren Kappen oder Schleifen, ohne die Kröpfung, eine Länge von fünf Fuß sechs Zoll, und die ein zwei Fuß neun Joll breites Geleise haben. &. 3. Den Stellmachern und den sogenannten Schirrmachern auf dem Lande wird bei drei Thaler Strafe untersagt, eine Achse oder einen Schlitten wider die Vorschriften der P. 1. und 2. einzurichten, und den Schmieden bei gleicher Serafe, solche mit Beschlag zu versehen. Bei wiederholten Kontraventionen wird die Strafe verdoppelt. &# 4. Nach dem Ablauf von sechs Jahren, nach Bekanntmachung dieser Verordnung, soll in Unserm Königreiche Preußen kein Wagen oder Schlitten gebraucht werden, der nicht die im F. 1. und 2. bestimmten Eigenschaften hat. § 5. Sollten sich jedech nach Ablauf von sechs Jahren, besonders in den Niederungen, noch so schmale, zur öffentlichen Benutzung bestimmte Dämme und Wege befinden, daß der Gebrauch des vorbestimmten breiten Geleises nicht Jahrgang 1628. No. 5. — (No. 1131 — 1136.) F an- (Ausgegeben zu Berlin den 12ten April 1828.)

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