Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1830

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830.

Volume count:: 21

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1830

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1224.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 30sten November 1829., über die Anwendung der Allerhöchsten Order vom 25sten November 1826., wegen Verbreitung der neuen Scheidemünze in die westlichen Provinzen der Monarchie, auf die östlichen Provinzen.

Volume count:: 1224

Document type:: law_collection

Structure type:: law

.— 3 — (No. 41224.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 30stten November 1829., öber die Anwendung der Allerhöchsten Okder vom 2ö6sten November 1826., wegen Verbreitung der neuen Scheidemünze in die westlichen Provinzen der Monarchie, auf die östlichen Provinzen. D. die bisher ergangenen Anordnungen zur allgemeinen Verbreitung der durch das Gesetz vom 30ssten September 1821. eingeführten neuen Scheidemünze in den östlichen Provinzen der Monarchie nicht ausreichend befunden sind, indem theilweise die durch Meinen Befehl vom 22sten Juni 1823. außer Kurs gesetz- ken fremden Silber= und Kupfer-Scheidemünzen sich in mehrern Gegenden noch immer im Umlaufe befinden; so will Ich, in Uebereinstimmung mit Meiner in dieser Beziehung für die westlichen Provinzen unterm 25ften November 1826. erlassenen Order, nach den Vorschlaägen des Staatsministeriums, hiermit auch für die ösilichen Provinzen Folgendes bestimmen: 1) Die durch Meinen Befehl vom 22sten Juni 1823. auf die Einbringung fremder silberner und kupferner Scheidemünze gesetzten Strafen der Konfis- kation und resp. der Konfiskation und Zahlung des doppelten Nennwerthes, sollen auch in den Fällen zur Anwendung kommen, wo diese Munzen im Tausch oder gemeinen Verkehr gebraucht und angetroffen werden, und den- jenigen treffen, der solche ausgiebt. Wenrn in besondern Fällen der nachbarliche Verkehr oder andere Um- siände eine Ausnahme hiervon erfordern sollten, so wird das Staatsministerium darüber entscheiden. Den Metallwerth der konfiszirten Münzen sollen die Armen- Anstalken des Orts erhalten, in welchem die Beschlagnahme der Münzen Statt gefunden. 2) Zur Fortschaffung der fremden Scheidemünzen, wird ein Termin von Drei Monaten bewilligt, damit die Unrerthanen sich dieser Münzen entledigen und sich gegen den Nachtheil, welcher mit der fernern Ausgabe derselben verbunden ist, verwahren können. 3) Im Handel und Verkehr im Innern soll keine andere Berechnungsarr, als im Preußischen Gelde, den Thaler zu 30 Silbergroschen und den Silber- groschen zu 12 Pfennigen Statt finden, und jede dagegen entdeckte Kon- travention polizeilich bestraft werden. Die Bestimmung im F. 14. des Gesetzes über die Münzverfassung vom 30 sten September 1821., wonach um Privatverkehr jede bisher erlaubte Berech- nungsart ferner gestartet ist, hört daher auf. Kaufleute und Gewerbetreibende, welche kaufmännische Rechte haben, sollen ihre Bücher, wo solches noch nicht Statt findet, vom Anfang des Jahres 1830. an nach dieser Eintheilung führen, MNo. 1224) widri-

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