Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1832

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bandzählung:: 23

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1832

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 12.

Bandzählung:: 12

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

145 Gesetz= Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. — Mo. 12. — (No. 1361.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 14ten Mai 1832., betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 11ten Juli 1822., über die Heranziehung der Staats- Diener zu den Gemeinelasten, auf städtische, landschaftliche und anderc, nach der Bezeichnung des Landrechts §F. 60. Tit. A. Pars II., als mittelbare Staatodiener za betrachtende Beamte. D. in der revidirken Städte-Ordnung §F. 39. bestimmt ist, daß die städtischen Beamten, in Ansehung ihrer Beiträge zu den Gemeinelasten, wie die Staatsdiener behandelt werden sollen; so setze Ich, nach dem Antrage des Staatsministerüt vom 27 sten v. M., hierdurch fest: daß das Gesetz, über die Heranziehung der Scaatsdiener zu den Gemeinelasten, vom 1 #ten Juli 1822., in allen Städten, in welchen die Kommunal-Abgaben in der Form einer allgemeinen Einkommen- Steuer erhoben werden, auch auf slädtische, landschaftliche und andere, nach der Bezeichnung des Landrechts §. 69. Tit. X. P. II. als mittelbare Staatsdiener zu betrachtende Beamte in Anwendung gebracht und hiernach die Bestimmung im g. 8. des gedachten Gesetzes, in soweit sie die vorbezeichneten Beamten betrifft, abgeändert seyn soll. Das Staatsministerium hat diese Vorschrife gesetzlich zu publiziren. Berlin, den 14ten Mai 1832. Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. (No. 1362.) Vertrag zwischen Preußen und Anhalt-Bernburg, den Beitritt des Letztern zu dem, zwischen Preußen, Anhalt-Köthen und Anhalt-Dessau, wegen gegen- seitiger Aufhebung des Elbzolies unterm 17ten Juli 1828. geschlossenen Vertrage, betreffend. Vom 1ten Mai 1831. S..Z Majestät der König von Preußen und Seine ültestregierende Herzogliche Durchlaucht zu Anhalt, in der Absicht, den am 174en Juli 1828. zwischen Preußen, Anhalt-Körhen und Anhalt-Dessau, wegen gegenseitiger Aufhebung des Elbzolles abgeschlossenen Vertrag, zu welchem der Beitritt im Artikel 8. desselben Seiner Herzoglichen Durchlaucht vorbehalten worden, auch auf die Anhalrt= Bernburgischen Lande auszudehnen, haben Beollmächtig= ernanne, namlich: Jahugeng 1832. — (No. 1361. 1363.) Seine (Ausgegeben zu Berlin den Vten Juni 1832.)

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