Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1832

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bandzählung:: 23

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1832

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 12.

Bandzählung:: 12

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 1362.) Vertrag zwischen Preußen und Anhalt-Bernburg, den Beitritt des Letztern zu dem, zwischen Preußen, Anhalt-Köthen und Anhalt-Dessau, wegen gegenseitiger Aufhebung des Elbzolles unterm 17ten Juli 1828. geschlossenen Vertrage, betreffend. Vom 17ten Mai 1831.

Bandzählung:: 1362

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 146 — Seine Majestaͤt der Koͤnig von Preußen: Allerhöchst-Ihren Geheimen Legationsrath, Albrecht Friedrich Eichhorn, Ritter des Königlich-Preußischen rothen Adler-Ordens 3Ster Klasse, Inhaber des eisernen Kreutzes 2ter Klasse am weißen Bande 2c. 24c. und Seine aältestregierende Herzogliche Durchlaucht zu Anhalt: Hochst-Ihren Geheimen Legationsrath, Friedrich Wilhelm Ludwig Freiherrn von Salmuth, welche, nachdem die Hindernisse, die bis jetzt jenem Beitritte entgegenstanden, durch den heute, wegen Regulirung der Schiffahrtês-Abgaben auf der Saale, zwischen Preußen und Anhalt-Bernburg abgeschlossenen Vertrag, beseitigt worden, nachstehende Uebereinkunft, mit Vorbehalt der Genehmigung, verabredet haben: Art. 1. Seine altestregierende Herzogliche Durchlaucht zu Anhalt treten dem, am 1 7den Juli 1828. zwischen Preußen, Anhalt-Köthen und Anhalt-Dessau, wegen gegenseitiger Aufhebung des Elbzolles abgeschlossenen Vertrage bei. In Folge dieses Beitritts kommen vom 1sien Juli d. J. ab folgende Be- stimmungen in Anwendung. Art. 2. Von allen Gegenständen, welche auf der Elbe a) im Anhalt-Bernburgischen Gebiete eingeladen worden sind, um in das Preußische, Anhalt-Köthensche oder Anhalt-Dessouische Gebiet eingeführt zu werden, oder b) aus dem Auslande nach dem Anhalt-Bernburgischen Gebiete eingehen, mit der Bestimmung, dort zu bleiben, oder c) in dem Anhalt-Bernburgischen Gebiete eingeladen worden sind, um durch das Preußische, Anhalt-Köthensche oder Anhalt-Dessauische Gebiet ins Ausland verschifft zu werden, soll weder an den Preußischen Elbzollstellen, noch an denen Ihrer Herzoglichen Durchlauchten der Herzöge zu Anhalt-Bernburg, Anhalt-Köthen und Anhalt- Dessau, der traktatenmäßige Elbzoll erhoben werden. Art. 3. Eben so soll auch von allen Gegenständen, welche auf der Elbe a) in dem Preußischen, Anhalt-Kothenschen und Anhalt-Dessauischen Gebiete eingeladen worden sind, um in das Anhalt-Bernburgische Gebiet eingeführt zu werden, oder b) aus dem Auslande mit der Bestimmung nach dem Preußischen, Anhal# Köthenschen und Anhalt-Dessauischen Gebiere eingehen, oder c) im Preußischen, Anhalt-Köthenschen und Anhalt-Dessauischen Gebiete ein- geladen worden sind und durch das Anhalt-Bernburgische in das Preußische, Anhaltr-Köthensche und Anhalt-Dessauische Gebiet oder in das Ausland verschifft werden, der

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