Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1832

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1832.

Bandzählung:: 23

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1832

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 18.

Bandzählung:: 18

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (No. 1381.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 4ten August 1832., wegen Bestrafung der Diebstähle an Pferden, Zug- und Lastthieren, imgleichen an Nutzvieh.

Bandzählung:: 1381

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 202 — (No. 1381.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom Aten August 1832., wegen Bestrafung der Diebstaͤhle an Pferden, Zug- und Lastthieren, imgleichen an Nutzvieh. N% dem Antrage des Staatsministeriums will Ich die Verordnung zur Ver- hütung der Pferdediebstähle, vom 28sten September 1808. hiermit aufheben, und dagegen festsetzen, daß jeder, nicht nur an Pferden, sondern überhaupt an Zug- und Lasithieren, imgleichen an Riud-, Schaaf= und anderm Nutzvieh begangene gemeine Diebstahl, siets so bestraft werden soll, als wäre derselbe an Sachen verübt, die nicht unter genauer Aufsicht und Verwahrung gehalten werden können. Treten jedoch andere Umstände hinzu, welche gesetzlich eine sirengere Bestrafung nach sich ziehen, so ist diese letztere zur Anwendung zu bringen. Das Scaatsministerium har diesen Befehl durch die Gesetzsammlung bekannt machen zu lassen. Berlin, den 4ten August 1832. « Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. (No. 1382.) Verordnung, betreffend die Besti ngen des Edikts vom 18ten April 1792. g. XVIII. No. 15. litt. a — i, in Bezug auf die Geldentschaͤdigungen fuͤr zum Chausseebau abgetretenen Grund und Boden. Vom Sten August 1832. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen 2c. 2c. haben es angemessen gefunden, die Bestimmungen des Edikts über die Verbind- lichkeiten der Unterthanen in der Kurmark, in Ansehung des Chausseebaues, de dato Berlin den 1 8ten April 1792. S. XVIII. No. 15. litt. a — i, einer Revision zu unterwerfen, und verordnen auf den Vortrag Unseres Staatsministerü: Die Bestiummungen des Edikls über die Verbindlichkeiten der Unterthanen in der Kurmark, in Ansehung des Chausseebaues, de dato Berlin den 18ten April 1792. ad X. XVIII. No. 15. sub a —i, werden hierdurch aufgehoben, und es sollen an deren Stelle bei den Geldentschädigungen für abgetretenen Grund und Boden, zur Anlegung von Chausseen und zu den Chaussee-Einnehmer= und Wärter-Häusern und Gärten, folgende Vorschriften zur Anwendung kommen: a) Wenn kontribuable Bewohner des platten Landes, deren Besitzungen noch nicht im Hypothekenbuche eingetragen sind, weil die gutsherrliche und bauerliche Auseinandersetzung noch nicht erfolgt ist, zum Chausscebau Land herzugeben haben, so können ihnen die Entschädigungsgelder dafür ausge- zahlt werden, sobald sie die einwilligende Erklärung der Gursherrschaft beibringen. b) Die

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