Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1835

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Volume count:: 26

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 21.

Volume count:: 21

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1649.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 18ten August 1835., wegen Aufhebung der unter den bäuerlichen Einsassen in Pommern zur wechselseitigen Unterstützung bei Neubauten bestehenden Fuhrverbände.

Volume count:: 1649

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 212 — (No. 1649.) Allerhöchste Kabineksorber vom 181en August 1835., wegen Aufhebung der un- ter den bauerlichen Einfassen in Pommer zur wechselseitigen Unterstützung bei Neubauten bestehenden Fuhrverbände. A., den in Ihrem Berichte vom 28sten v. M. angeführten Gründen und nach Ihrem Antrage will Ich die zur wechselseitigen Unterstützung bei Neubau- ten unter den bäuerlichen Einsassen in Pommern bestehenden Fuhrverbände, welche auf den Grund der Bestimmungen im 8. 17. des Wirthschafts= und Haushaltungs-Reeglements für die Aemter des Herzogthums Pommern und die Lande Lauenburg und Bütow vom lsten Mai 1752. und im §. 50. der Feuer- Ordnung für das platte Land in Vor= und Hinterpommern vom 24sten Mai 1756. gebildet worden sind, so wie die gesetzliche Krast dieser Bestimmungen bierdurch aufheben. Sie haben hiernach weiter zu verfügen und diesen Erlaß durch die Gesetzsammlung zur öffentlichen Ke## zu bringen. Berlin, den 18ten August 1835. ç ç . Friedrich Wilhelm. An den Staatsminister v. Rochow und den Wirklichen Geheimen Rath v. Ladenberg. (No. 1650.) Allerhöchste Kabineksorder vom 29sten August 1835.), wegen der Zenfur gedruck. ter Anzeigen von Büchern und andern einzelnen gedruckten Blättern. # 0 bin auf Ihren gemeinschaftlichen Bericht vom 28sten v. M. mit Ihrer Ansicht einverstanden, daß auch gedruckte Anzeigen von Büchern, gleich andern einzelnen gedruckten Blcktern, den Vorschriften des Zensur-Gesetzes vom Isten Oktober 1819. unterworfen, und daß namentlich dergleichen im Auslande gedruckte Anzeigen und Blätter ohne Ausnahme den im Inlande gedruckten gleich zu achten sind, mithin, wenn sie außerhalb der Staaten des Deutschen Bundes in Deurscher Sprache gedruckt worden, nach Art. Xl. des Zensur-Gesetzes ohne ausdrückliche Erlaubniß der Ober-Zensurbehörde nicht verbreitet werden dürfen, wogegen die innerhalb der Deutschen Bundesstaaten gedruckten Anzeigen der Lokal-Zensur= Behbrde vorzulegen sind. Sie haben diesen Erlaß durch die Gesetzsammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Erdmannsdorf, den 29sten August 1835. Friedrich Wilhelm. An die Staatsminister Frh. v. Altenstein, Ancillon und v. Rochow. ([No. 1631.)

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