Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Erste Abteilung.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_001

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Author:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Volume count:: 1

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 883 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register C.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Civilliste. Von Geh. Oberfinanzrat Dr. O. Schwarz, vortragander Rat im Landwirtschaftsministerium, Berlin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

(124 ) 8 9 enthaltene Bestimmung, wonach jeder Gesell, der nach Ausweis seines Wanderbuches vier Wochen lang, ohne gearbeitet zu haben, im Lande herumgezogen ist, oder sich auf Ne— benwegen betreten läßt, und sich in beiden Fällen nicht glaubhaft zu rechtfer— tigen vermag, als Vagabond angesehen werden soll, ist auch in der Armenordnung vom 22sten October 1840 berücksichtigt worden, insofern daselbst im § 129 unter d verbunden mit § 131 vorgeschrieben ist, daß wandernde Handwerksgesellen und die übrigen nach § 129 im Eingange ihnen gleich zu achtenden Individuen nach Maaßgabe der für vagabondirende Bettler ertheilten Vorschriften unter andern auch dann behandelt werden sollen, „wenn sie durch arbeitsloses Umherziehen während der nächsten vorhergehenden oier Wochen oder sonst den Verdacht des Vagabondirens wider sich er- regen“. Es hat indeß weder in der Absicht gelegen, hierdurch eine Verschärfung der frü- hern Vorschrift eintreten zu lassen, in der Art, daß nunmehr jeder Wandernde, der vier Wochen außer Arbeit gewesen, gleichviel ob er dieselbe absichtlich gemieden, oder trotz eigner Bemühung nicht gefunden habe, als Vagabond angesehen werden soll, noch kann dieß aus den Worten des § 129 der Armenordnung unter d, wo von einem den Verdacht des Va- gabondirens erregenden arbeitslosen Herumziehen die Rede ist, gefolgert werden. Ob nun wohl nicht anzunehmen, auch nicht bekannt geworden ist, daß die fragliche Bestimmung zum Nachtheile unbescholtener Wandernder von einzelnen Obrigkeiten in dem ebenangedeuteten falschen Sinne ausgelegt und gehandhabt worden sei, so findet das Mi- nisterium des Innern dennoch, zu Vermeidung möglicher Mißverständnisse, sich veranlaßt, erläuternd zu verordnen, daß, sobald der Umstand, daß ein wandernder Gewerbsgehülfe an einem Orte keine Arbeit gefunden hat, bescheinigt ist, alsdann die im § 129 der Armenordnung unter d erwähnte vierwöchentliche Frist erst von der jedesmaligen letzten derartigen Be- scheinigung an, gerechnet werden dürfe, und haben sich daher nach Vorstehendem Alle, die es angeht, gebührend zu achten. Dresden, am hten März 1844. Ministerium des Innern. Nostitz und Jänckendorf. Stelzner. Letzte Absendung: am 27 ten März 1844.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844. (10)

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