Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1873.) Reglement für die Feuersozietät der landschaftlich nicht assoziationsfähigen ländlichen Grundbesitzer im Regierungsbezirke Königsberg mit Einschluß des zum Mohrunger landschaftlichen Departement gehörigen Theils des Marienwerderschen Regierungsbezirks. Vom 30. Dezember 1837.

Volume count:: 1873

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Anlagecapital. Mitglieder. Vertretung. Gerichtsstand. Auflösung. (442 ) gedruckten Concessionsbedingungen zu unterwerfen hat, verbindet sich unter dem Namen „Chemnitz--Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft“ zum Baue und dem, nach Maaßgabe der sub ) beigedruckten Vereinbarung von dem Königlichen Finanzministerium pachtweise zu übernehmenden Betriebe einer von der Chemnitz-Zwickauer Staatsbahn sich abzweigen- den, vorläufig bis in die Nähe der Fürstlich Schönburgischen Steinkohlenwerke zu Nieder- würschnitz führenden Eisenbahn für Locomotivenbetrieb, sowie zum Bau von Zweigbahnen nach den einzelnen Kohlenschächten der Umgegend, nicht minder für den Fall, daß die Actiengesellschaft die Fortführung der Hauptbahn bis in die Nähe von Stollberg beschließen sollte, zu dieser Fortsetzung. 6& 2. Zur Erreichung des vorgedachten Gesellschaftszweckes werden vorläufig 400000 Tbaler bestimmt, welche einschließlich der als voll eingezahlt zu betrachtenden 80 Stück Actien (J& 7 und 17) das Anlagecapital bilden. 3. Die Actiengesellschaft wird von den Inhabern der & 7 gedachten 4000 Actien gebildet. 4. Die Actiengesellschaft wird in allen und jeden Beziehungen nach Außen durch das Directorium vertreten. #5. Die Actiengesellschaft hat ihren Wohnsitz in der Stadt Chemnitz und hat vor dem dasigen Königlichen Landgerichte, oder derjenigen Behörde, welche künftig an dessen Stelle treten sollte, ihren ordentlichen Gerichtsstand. #6. Die Actiengesellschaft kann nur aufgelöst werden außer dem Falle der nothwen- digen Liquidation: a) durch Beschluß einer Generalversammlung, in welcher mindestens 2500 Actien nach Vorschrift dieser Statuten vertreten sein müssen und von den gegenwärtigen Stimmen sich mindestens drei Viertel für die Auflösung erklären; b) durch den auf dem Wege freier Vereinigung erfolgenden Uebergang in das Eigen- thum des Staates. Ein dießfallsiger Beschluß kann jedoch nur in gültiger Weise in einer Generalversammlung gefaßt werden, in welcher mindestens 2000 Actien vertreten sind und von den gegenwärtigen Stimmen die Mehrzahl für eine solche Vereinigung sich entscheidet; ) durch Geltendmachung des der Staatsregierung zustehenden, jedoch nicht vor Ab- lauf des zwanzigsten Betriebsjahres nach Eröffnung der ganzen Bahnlinie von Würschnitz bis Chemnitz auszuübenden Rechts, das Eigenthum der Eisenbahn nebst Zubehör für den Staat in der mit dem Königlichen Finanzministerium laut Be- triebsübernahmecontract vom 20sten October 1855 vereinbarten Weise zu er- werben. Ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und hat dieser Beschluß die zur Wirk- samkeit desselben erforderliche Genehmigung der Regierung erhalten, so wird, nach vor-

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