Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1879.) Reglement für die Feuersozietät des platten Landes des Herzogthums Sachsen. Vom 18. Februar 1838.

Volume count:: 1879

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 203 — Schiffsmuͤhlen und Windmuͤhlen, und Schmieden, die nicht tein- oder Metallbedachung haben, sollen wegen allzu großer Feuergefaͤhrlichkeit gar nicht aufgenommen werden duͤrfen. Gebaͤude, worin Dampfmaschinen befindlich sind, koͤnnen zwar aufgenom- men werden, doch nur mit der Beschraͤnkung, daß eine Brandbeschaͤdigung, welche denselben durch die Explosion des Dampfkessels zugefuͤgt worden, von der Sozietaͤt nicht verguͤtet wird. 6. 8. Die Ausschließung (6. 7.) bezieht sich aber nicht auf die Wobnge- bdude der Besitzer der Fabriken oder Anstalten, oder ihrer Arbeirer und Werk- leute, oder andere, nicht zur Fabrik oder Anstalt gehörende Gebädude, insofern diesaben, n den daselbst benannten Gebduden keinen unmittelbaren Zusammen- ang haben. Für unmittelbaren Zusammenhang soll es nicht angesehen werden, wenn bei feuersezer Dachung durchgehende Brandgiebel oder wenigstens fünf Rurhen Entfernung vorhanden sind. Bei nicht feuerfester Dachung gilt nur eine Ent- fernung hunem Ruthen als isolirte Lage, gleichviel, ob Brandgiebel vorhan- en oder nicht. 6é. 9. Jedes Gebdude muß einzeln, und also jedes abgesonderte Neben- oder Hintergebaude besonders versichert werden. é. 10. Es steht zwar jedem frei, seine Gebaude nach Gurbefinden auch anderswo, als bei der Feuersozietäkt für das platte Land des Herzogthums Sach- 6 gegen Feuersgefahr zu versichern; kein Gebaͤude aber, welches anderswo chon versichert ist, kann bei der Feuersozietaͤt fuͤr das platte Land des Herzog- thums Sachsen weder ganz noch zum Theil aufgenommen, und kein Gebaͤude, welches bei dieser Sozietaͤt bereits versichert ist, darf auf irgend eine andere Weise nochmals, es sey ganz oder zum Theil, versichert werden. Findet sich zu irgend einer Zeit, daß ein Gebaͤude, dieser Bestimmung entgegen, noch anderswo versichert ist, so wird dasselbe nicht allein in den Kata- stern der Sozierdt für das platte Land des Herzogkhums Sachsen sofort gelbscht, ondern es ist auch der Eigenthümer im Fall eines Brandunglücks, der ihm onst aus derselben zukommenden Brandvergütigung verlustig, ohne daß gleich- wohl seine Verbindlichkeit zu allen Feuerkassen-Beiträgen bis zum Ablauf des Jahres, in welchem die Ausschließung erfolgt, eine Ab&nderung erleidet, und die Sozietät ist überdem verpflichtet, den Fall zur näheren Bestimmung darüber, ob Grund zur Kriminal-Uncersuchung wegen intendirten Betruges vorhanden sey? dem kompetenten Gericht von Améswegen anzuzeigen. Der 8. 47 b. findet jedoch auch auf diesen Fall Anwendung. 6é. 11. Auch soll Jedermann, welcher innerhalb des Bereichs der gegen- wärtigen Feuersozietdt für das platte Land des Herzogkhums Sachsen gelegen und sein Gebqude anderswo, als bei dieser Sozietät versichern laßt oder hat ver- sichern lassen, verpflichtet seyn, solches mit Benennung der genommenen nur nach (No. 1879.) Ff2 8. 186.

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