Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1880.) Verordnung wegen Auflösung der bisherigen Feuersozietät in dem Herzogthum Sachsen und Ausführung des neuen Feuersozietäts-Reglements für das platte Land des Herzogthums Sachsen. Vom 18. Februar 1838.

Volume count:: 1880

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 235 — Versicherungs= oder der nächstunteren, durch Zehn theilbaren Summe vermuthet und letztere mit Vorbehalt späterer Berichtigung in das Lagerbuch übertragen. s. 12. HSiernach muß sich jede Orts-Polizeibehörde davon, welche Ge- bdude innerhalb ihres Bezirks bei der bisherigen und mit ullimo Dezember 1838. aufhörenden Sozietät und in welchem Maaße sie assoziirt sind, eine vollständige und übersichtliche Kenntniß verschaffen. Zu diesem Zwecke ist jede Behörde der ebengedachten Sozietät verpflichtet, derselben zur Emnehmung der nöthigen No- äien tre Bücher vorzulegen oder ihr diese Notizen auf Begehren gralis mit- zutheilen. 6é. 13. Bei den sich erst meldenden neuen Interessenten, welche ihrer- seits dafür zu sorgen haben, daß den desfallsigen Vorschriften des Reglements genügt werde, und auch bei allen auf den Grund des §. 10. sed. eintretenden alten Interessenten, rücksichtlich welcher die Abschätzungsverhandlungen zu Stande ge- kommen sind, hat die Klassißkation der Gebaude keine Schwierigkeit und geht alles nach den Vorschriften des Reglements. 6 14. Insofern aber die vollständige Berichtigung des Abschätzungsge- schafts bis zum 1. September 1838. nicht möglich gewesen, setzt die Ores-Po- lizeibehSrde die zu versichernden Gebäude bis auf Weiteres in diejenige Klasse, wohin sie dieselben nach ihrer allgemeinen Kenntniß derselben als gehrig erachtet. Auch in diesen Fällen müssen die Eigenthümer ungesdumt die reglements- mäßige Nachricht von der getrosfenen Bestimmung erhalten. 6. 15. Spaätestens bis zum 1. Oktober 1838. muß sedem Interessenten die nöthige Bekanntmachung über die Klasse, in welche er gestellt ist, zugehen und jede etwanige Berufung auf nochmalige Taxirung (§. 21. des Reglemems) dagegen bis zum 10. desselben Monats, als dem, rücksichtlich des genannten Jahres letzten peremtorischen Termine, angebracht werden. 6. 16. Bei jedem Gebäude, zu dessen Dersicherung gegen Feuersgefahr bisher (5. 13. des Reglemento) eine Verpflichtung bestand, muß dieser Umstand von Amtswegen in der betreffenden Kolonne des Katasters vermerkt, und die- ser Vermerk darf dann nicht eher gelsscht werden, als bis entweder nachgewie- sen ist, daß kein Realgldubiger, welcher schon vor dem 1. Januar 1838. einge- tragen gewesen, mehr vorhanden oder von den vorhandenen der Löschungskonsens beigebracht ist. 17. Ueberhaupt aber müssen die Orts-Polizeibehsrden dafür sorgen, und sich, wenn es durchaus nöthig ist, durch außerordentliche Gehülfen dazu in Stand setzen, datz jeden Falls im Laufe des September-Monats alle die Einschrei- bung in die Sozictäts-Lagerbücher vorbereitende Geschüfte geschlossen, und die Verhandlungen, soweit es nach dem Reglement und zu dem Zweck der ersten Anlegung des Kreis-Lagerbuchs nöthig ist, noch vor dem ersten November 1838. an die Feuersozietäts-Direktion eingesandt werden. Die Kreis-Direktoren haben (No. 1880.) wie-

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