Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1898.) Reglement für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Königsberg mit Ausschluß der Stadt Königsberg. Vom 29. April 1838.

Volume count:: 1898

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 281 — Gesetz-Sammlung fuͤr die Königlichen Preußischen Stagten. No. 20. —— (No. 1898.) Reglement für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Königsberg mit Ausschluß der Stadt Königsberg. Vom 29. April 1838. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. haben bei den in Unsern Staaten vorhandenen Feuerversscherungs = Sozietäten, vorndmlich durch die Erfahrung der neueren Zeiten mannigsache Mängel und Unvollkommenheiten wahrgenommen. Insbesondere haben sich die in dem Feuer- sozietcts -Reglement für die sämmtlichen kleinen Städte des Königreichs Preu- ßen vom 25. Juli 1723 enthaltenen Bestimmungen, durch welche die inneren Rechts= und Serwaltungeverhituie geordnet werden sollen, meistens so un- vollständig gezeigt, daß die Revision und Berichtigung derselben zu einem dringenden Bedürfnisse geworden ist. Wir haben daher allergnddigst befohlen, daß das Feuersozieräkswesen einer Revision unterworfen werde, und nachdem dieselbe bewirkt, und die Interessenten darüber vernommen worden sind, so verordnen Wir wie folgt: 1. Allgemeine 6. 1. Es soll für sämmtliche Städte des Regierungsbezirks Königsberg, Bedingungen. mit Einschluß der Stadt Memel, welche bisher zu dem Feuersozietdts-Verbande des Regierungsbezirks Gumbinnen gehört hat, aber mit Ausschluß der Stadt Königsberg, welche, wie bisher, eine besondere Sozietät bildet, fortan nur Eine öffentliche Sozietäkt bestehen, deren Zweck auf gegenseitige Versicherung von Ge- bäuden gegen Feuersgefahr gerichtet, und in welcher also die Gefahr dergestalt gemeinschaftlich übernommen ist, dat sich jeder Theilnehmer zugleich in dem Zechtsverhältniß eines Versicherers und eines Versicherten befindet, als Versi- cherer jedoch nur mit den ihm nach dem gegenwärtigen Reglement pro rala sei- ner Versicherungssumme obliegenden Beiträgen, verhastet ist. . 2. Die in dem Regierungsbezirke auf den Grund des Reglements vom 25. Juli 1723 bisher bestandene, auf gegenseitige Immobiliar-Versicherung gegen Feuersgefahr gerichtete Sozietät der Städte soll aufgelöset werden; Privat- vereine, welche zu dem Zwecke bestehen, oder errichtet werden möchten, daß sich Nachbarn unter einander mit Hülfsfuhren, Stroh, Holz und dergleichen nicht Tt (No. 1808.) Jahrgang 1838. um- (Ausgegeben zu Berlin den 12. Juni 1838.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation