Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1919.) Verordnung wegen Auflösung der Magdeburgischen und Halberstädtischen Städte-Feuersozietäten, so wie des Ausscheidens der zu denselben nicht gehörigen Städte und städtischen Gebäude aus den übrigen Sozietäten der Provinz Sachsen, und wegen Ausführung des Provinzial-Städte-Feuersozietäts-Reglements für die Provinz Sachsen. Vom 5. August 1838.

Volume count:: 1919

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 417 — keinen eigentlichen Betriebssonds besessen, sondern sich ihre Geldbeduͤrfnisse durch die Art ihres Ausschreibens verschafft haben, so soll es zur Gleichstellung der In- teressenten derselben mit den Interessenten der Saͤchsischen Sozietaͤt, die einen eisernen Bestand besitzt, zuldssig seyn, zu Anfang des Jahres 1839. ein Aus- cnreben auf jene Interessenten zur Bildung des Betriebsfonds zu erlassen, des- en Betrag jedoch, einschließlich des zur Deckung der ctwanigen Restausgaben der aufgelösten Sozietäten nöcthig werdenden Ausschreibens, einen mäßigen perio- dischen Beitrag nicht übersteigen darf, und über dessen Erlaß die Behörden der aufgelösten Soziercken und die neue Provinzial-Städte-Feuersozietäts-Direktion zu kommuniziren haben. Auch versteht es sich von selbst, daß die Provinzial-Feuersozietäkkts-Direk- tion, so wie überhaupt die Interessen der aus andern Sozietäten zu dem neuen Institute übertretenden Assoziirken, so insbesondere auch in Ansehung der ihnen aus den Beständen Jener zukommenden Anntheile, zu vertreten, und wegen deren Liquidirung und Auszahlung an die Städte-Feuersozietäts-Kafse die né- thigen Schritte zu thun hat. 4. Unser Ober-Präsident hat namentlich auf dieses Abwickelungsgeschäst sein besonderes Augenmerk zu richten, es, so viel nöthig, zu leiten, jedenfalls aber sich von den aufsgelösten Sozietäten zu gehöriger Zeit den gänzlichen Abschluß der Geschäfte nachweisen zu lassen, und von Amtswegen mit dem Schlusse des Jah- res 1839. Unserm Ministerium des Innern und der Polizei daruͤber zu berichten. Sollte sich der Fall ereignen, daß wegen noch obwaltender, oder erst prozessualisch zu erledigender Streitigkeiten zwischen den Sozietaͤten, aus welchen die Staͤdte geschieden sind, und einem oder mehreren ihrer Interessenten der Ab- schluß der Geschaͤfte im Laufe des Jahres 1839. nicht gaͤnzlich auszufuͤhren waͤre, so ist der Abschluß dennoch, mit Vorbehalt der Rechte der vorhandenen Prä- tendenten auf dasfenige, was sie dereinst noch von der Soziet rechtskrästig er- streiten möchten, zu sormiren. Geschäste, die wider Erwarten erst nach dem 1. Januar 1839. zu erledigen wären, sind für die Magdeburger und Halber- städter Städte-Feuersozietkt von der Königlichen Regierung zu Magdeburg, für zit Sccchsische Sozietdt von dem Präsidenten der Merseburger Negierung zu esorgen. K. “. Da von den sländischen Abgeordneten des fünften Provinzial-Landtages bereits im Voraus der Beamte zur Stelle des Provinzial-Städte-Geuersozietckts= Buchführers in Vorschlag gebracht, auch die Mitglieder der zu errichtenden ständischen Deputation ernannt und diese Wahlen von Uns bestätigt worden sind, und der Aufwand, welchen die künftige Verwaltung der Provinzial-Städte= Feuersozietät erfordern wird, von Uns genehmigt worden ist, so soll sogleich nach Promulgation dieser Verordnung und des Reglements mit der Ausführung des letztern provisorisch und dergestalt vorgeschritten werden, daß vor Ablauf des Jahres 1838. die Consignation der Ineressenten, die Herbeischaffung der nöthi- gen Abschätzungs-Verhandlungen und Taxen, Klassiskation der Gebdude, und er- i (No. 1910.)

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