Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1838

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 29

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1933.) Feuersozietäts-Reglement für die Städte der Kur- und Neumark (mit Ausnahme der Stadt Berlin), so wie für die Städte der Nieder-Lausitz und der Aemter Senftenberg und Finsterwalde. Vom 19. September 1838.

Volume count:: 1933

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

. Aufnahmefá bigkelt der Thellnehmer. — 450 — und Mitgliedern der Sozietäk, die amtlichen Atteste für die Versicherungen und die Quittungen über rne Brand-Eneschadigungszahlung aus der Sozie- tätskasse find vom tarismäßigen Stempel und von Sporteln entbunden. Bei Prozessen, Namens der Sozletät, sind diejenigen Stempel, deren Bezahlung ihr obliegt, außer Ansatz zu lassen Zu Vertradgen mit einer stempelpflichtigen Parthei ist der tarisfmaßige Stempel in dem halben Betrage, zu den Nebenexemplaren der Stempel be- glaubigter Abschriften zu verwenden. é. 3. Eben so soll ihr die Portofreiheit in Absicht aller mit dem Vermerk — „Feuersozietätssache“ — versehenen und mit öffentlichem Siegel verschlossenen Berichte, Gelder und Packete, zustehen, die in Feuersozietäts-Angelegenheiten zwischen den -Behörden hin und her gesandt werden. Privatpersonen und ein- zelne Interessenten aber müssen ihre Briefe an die Feuersozietäts-Behörden fran- kiren und kommt ihnen, und den an sie ergehenden unfrankirten Antworten, die Fportofveihen nicht zu Statten. Die Sendungen, welche hiernach portopflichtig ind, sind von der Feuersozietäts-Behörde mit der Bezeichnung Pportopflichtig“ zu versehen, auch sind die Geuersozietäts-Behörden verpflichtet, für den Fall, daß Beamte und einzelne Sozietätsmitglieder die porkofreie Rubrik bei portopflichti- gen Sendungen zum Nachtheile der Postkasse mißbrauchen, die Kontravenienten dem General-Postamte zur Bestrafung anzuzeigen und die Entscheidungen dessel- ben hierauf zu befolgen. §. 4. Die Sozietäck darf zur Versicherung gegen Feuersgefahr nur städ- tische Gebaͤude, und zwar nur solche Gebaͤude aufnehmen, welche innerhalb der Gemeindebezirke der im 8. 1. bezeichneten, zur Sozietaͤt gehoͤrigen Staͤdte be- legen sind. . 6. In dieser Beschraͤnkung gilt zwar die Regel, daß Gebaͤude aller Art, dr Unterschied ihrer Einrichtung und Bestimmung, zur Aufnahme ge- eignet sind. 6 6. Diejenigen Gebäude sedoch, welche so baufällig sind, daß sie nach sachverständigem Urtheile nicht mehr reparakurfähig, sondern des Neubaues be- dürftig und deshalb von Polizei wegen geschlossen sind, dürfen nicht aufgenom- men werden. Gerathen schon verfcherte Gebdude in den vorbezeichneten bau- fälligen Zustand, so cheioen dieselben mit dem Beginne desjenigen Tages, an welchem ihre Schliehung polizeilich verfügt wird, aus der Soziect aus, und müssen in Folge dessen im Lagerbuche (Kataster) von Amtswegen gelöscht werden. 6 7. Sben so sind nachstehende Gebdude, als: ulvermühlen= und Puwermagane, Blas= und Schmelzhütten, Eisen= und Kupferh#ämmer, Stückgießereien, « Schwefelraffinerien, Terpenthin-, Firniß- Holzsaͤure- und Schwefelsaͤurefabriken, Anstal-

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