Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1839

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839.

Volume count:: 30

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1839

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1981.) Ministerial-Erklärung vom 20. November 1838., die Erneuerung der Durchmarsch- und Etappen-Konvention zwischen Preußen und dem Großherzogthum Hessen betreffend.

Volume count:: 1981

Document type:: law_collection

Structure type:: law

85 Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. Je. 7v. *. (No. 1981.) Ministerial-Erklörung vom mmtt, die Erneuerung der Durchmarsch- und Etappen-Konvention zwischen Preußen und dem Großherzogthum Hessen betreffend. N.e die zwischen der Königlich Preußischen und der Grotherzoglich Hessischen Regierung am 17. Januar 1817. zu Frankfurt a. M. abgeschlossene und am 7. Oktober 1828. durch wechselseitige Ministerial-Erkldrungen erneuerte Militair-Durchmarsch= und Ecappenkonvention, der in dem #. 34. dieser Erklä- rungen enthaltenen Bestimmung zufolge, mit dem 1. Oktober 1837. abgelaufen ist und seither nur stillschweigend fortgedauert hat, das Bedürfniß eines, die diesfälligen gegenseitigen Verhältnisse regelnden Uebereinkommens aber noch fort- dauert: so haben die beiderseitigen Ministerien, kraft des ihnen ertheilten Auf- trages, verabredet, daß besagte Uebereinkunft bis zum 1. Oktober 1846. ferner bestehen und unter nachfolgenden Modifkationen von neuem abgeschlossen sein soll. 1) Zu +. 1. c. der Minmsterial-Erkldrungen vom 7. Oktober 1828. Die während eines Jahres die Etappe Bingen passt renden Truppen werden von jetzt an unter sämmtüche, zu dieser Etappe gehörenden Ortschaften nach Verhältniß der Feuerstellen vertheilt werden, weshalb über die An- zahl der Letztern ein Kataster angelegt werden wird. 2) Zu 8. 2. der gedachten Erklaͤrungen. Da kein Theil der zur Besatzung von Mainz gehoͤrenden Koͤniglichen Truppen mehr zu Wetzlar in Garnison steht, so soll die Bestimmung des 8. 2. wegen Gestattung eines Nachtlagers zu Friedberg auf diejenigen Preußischen Truppen der Garnison von Mainz beschraͤnkt bleiben, welche uͤber Hoͤchst und Gruͤnberg nach den ruͤckwaͤrts liegenden Koͤniglichen Landen oder von dort nach Mainz marschiren. Uebrigens bleiben die Bestimmungen des §. 2. in Ansehung der Vergütungspreise, des Rayons und der Entfernungen ganz unverändert. 3) Zu 0. 7. ebendaselbst. Die Marschrouten für die Königlich Preußischen Truppen können, außer (Jo. 1081. Jahrgang 1830. N von (Ausgegeben zu Berlin den 4. April 1839.)

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