Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 29

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Anhang zu No. 54 des Central-Blattes für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Chapter

Title:: Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

(LXXXIII) lich zollfreie Ladung führen, bei Passirung des Wachtschiffs durch veln von diesein aus be- merkbares Zeichen kenntlich machen. Dieselben haben jedoch die Ursprungs= und Einladungs-Bescheinigungen, durch welche die Zollfreiheit des von ihnen geführten Binnenlandsguts bedingt ist, in der Auffahrt am Wachtschiffe abzugeben. 2.) Die Schiffe aller deutschen Bundesstaaten und anderer begünstigter Nationen, insofern a.) deren gesammte zollpflichtige Ladung in Hamburg, im Hannoverschen bis Harburg einschließlich, in Altona oder an der Holsteinischen Küste von Haseldorf bis Ottensen ein- schließlich, gelöscht werden soll, und zwar #.) was Hamburg betrifft, unter Bezugnahme auf die wegen der dortigen Controle zwischen den beiderseitigen Regierungen vereinbarten, im § 8. enthaltenen Bestim- mungen, G.) was die Hannoverschen Elbplätze betrifft, unter Vorbehalt der wegen der dortigen Controle von der Königlich Hannoverschen Regierung zu treffenden Anordnungen, und J.) was Altona und die unterhalb desselben belegene Holsteinische Elbküste betrifft, unter der Voraussetzung., daß wegen der dortigen Controle eine Vereinbarung zwischen der Königlich Hannoverschen und der Kbniglich Dänischen Regierung, wie dies für jetzt laut der im §& 9. enthaltenen Bestimmungen der Fall ist, besteht. b.) die Schiffe mit guten und ordentlichen Schiffs= und Ladungs-Papieren versehen sind und diese Papiere bei Passirung des Wachtschiffs an dieses abgegeben werden; auch c.) den Sub b. erwähnten Papieren eine Versicherung hinzugefügt ist, welche der Ca- pitain an Eidesstatt und bei Verlust der Ehre und des guten Leumunds darüber abzugeben hat, daß er, so viel er wisse und glaube, andere, als die in diesen Papieren verzeichneten und die daneben etwa sonst declarirten Ladungsgegenstände nicht an Bord habe. 3,)) Diejenigen Schiffe, für welche das Setzen wegen Sturms oder Eisganges un- thunlich oder gefährlich ist, unter der Bedingung jevoch, daß sofort nach der Ankunft am Bestimmungsorte diese und das eingetretene Hinderniß des Ankerns vor der Schwinge dem Elbzoll-Comtoir zu Hamburg gemeldet und glaubhaft nachgewiesen wird. Weitere Ausdehnungen der Befreiungen vom Setzen bleiben dem Ermessen der König- lich Hannoverschen Regierung überlassen. #6. Sämmtliche Schiffe, mit Ausnahme der Elb-Flußschiffe, welche lediglich zoll- freies Gut elbaufwärts geführt haben, müssen bei ihrer nächsten Niederfahrt dem Königlich Hannoverschen Wachtschiffe vo#r Passirung desselben einen sogenannten Retourschein übergeben. Der Retourschein ist ein Zeugniß darüber, daß für vie bei der letzten Auffahrt des Schiffs in dasselbe verladen gewesenen Waaren den Verpflichtungen wegen des Brunshauser Zolls genügt worden sey. Derselbe wird von dem Königlich Hannoverschen Elbzoll-Com- L * Retourscheine.

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