Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1841

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841.

Volume count:: 32

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1841

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 2169.) Allerhöchstvollzogenes Privilegium vom 17. Mai 1841. zur Ausgabe von vierprozentigen auf den Inhaber lautenden Obligationen im Gesammtbetrage von 100,000 Rthlr. für die Stadt Thorn.

Volume count:: 2169

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 116 — zwei aus dem Magistrate und die drei andern aus den Stadtverordne- ten zu erwählen sind. 3) Die Obligationen werden in fortlaufenden Nummern, und zwar: Litt. A. uͤber 100 Thaler von Nr. 1. bis 750. ". B. über 50 Thaler von Nr. 1.= 400. C. über 25 Thaler von Nr. 1. = 200. nach beiliegendem Schema ausgestellt, von dem Magistrat und den Mit- gliedern der Schuldentlgungs-Kommission unterzeichnet, und von dem Rendanten der Kämmereikasse und von dem, mit der Kontrolle beauf- tragten Stadtsekretair und Kalkulator kontrasignirt. Denselben ist ein Abdruck dieses Privtlegiums beizufügen. 4) Den Obligationen werden für die nächsten 5 Jahre 10 Zinskoupons, jeder resp zu 2 Thaler, 1 Thaler und 15 Sgr. in den darin bestimm- ten halbjährigen Terminen zahlbar, nach dem anliegenden Schema beige- geben. Mit dem Ablauf dieser und jeder folgenden fünff4hrigen Periode werden nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung neue Zinskoupons durch die Kämmereikasse an die Vorzeiger der Obligationen ausgereicht, und daß dies geschehen, wird auf den Obligationen vermerkt. Die Koupons werden von dem Rendanten der Kämmereikasse und dem, mit der Kontrole beauftragten Stadtsekretair und Kalkulator un- terschrieben. 5) Vom Perfalltage ab, wird gegen Auslieferung des Zinskoupons der Be- trag desselben an den Vorzeiger durch die Kämmereikasse gezahlt. Auch werden die fälligen Zinskoupons bei allen Zahlungen an die Kämmerei= Kasse, namentlich bei Emrichtung der Rente, des Kanons und der Kom- munalsteuern, in Zahlung angenommen. 6) Die Zinskoupons werden ungültig und werthlos, wenn sie nicht binnen 5 Jahren nach der Verfallzeit zur Zahlung präsentirt werden; die dafür ausgesetzten Fonds sollen nach Bestimmung der städtischen Behörden zu milden Stiftungen verwandt werden. 7) Die Nummern der nach der Bestimmung unter 1. zu tilgenden Obliga- tionen werden jährlich durch das Loos bestimmt, und wenigstens drei Monate vor dem Zahlungstage öffentlich bekannt gemacht. 8) Die PVerloosung geschieht unter dem Vorsitz des Magistrats durch die Schuldentilgungs-Kommission, in einem, 14 Tage vorher zur öffentlichen Kenntniß zu bringenden Termine, zu welchem dem Publikum der Zutritt gestattet ist. — Uber die Verloosung wird ein, von dem Magistrat und den Mitgliedern der Kommission zu unterzeichnendes Protokoll aufge- nommen. 0) Die Auszahlung der ausgeloosten Obligationen erfolgt an dem dazu be- stimmten Tage nach dem Nominalwerth durch die Kämmereikasse an den Vorzeiger der Obligationen gegen Auslieferung derselben. (Nr. 2100.) Mit

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