Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1841

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 32

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2193.) Feuersozietäts-Reglement für das platte Land von Altpommern. Vom 20. August 1841.

Volume count:: 2193

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 259 — (. 20. Die Kreise werden in Bezirke eingetheilt, und für jeden derselben zwei in ländlichen Bauten gefabrene Kommissarien bestimmt, welche in der Regel Mitglieder der Sozietät seyn müssen, aber auch andere qualifzirte Einwohner des Kreises seyn können. Außerdem wird in jedem Kreise eine Kreis-Kommission, bestehend aus drei Mitgliedern der Sozietdt, von denen mindestens eines dem Stande der Landgemeinden angehören muß, gebildet, deren Wirksamkeit aber nur einrritt, wenn ein ersicherung Suchender ausdrücklich auf ihr Urtheil provozirt oder die General-Direktion dasselbe in Anspruch nimmt. Die Bezirkseintheilung wie die Wahl der Kreis= und Bezirks-Kom- missarien erfolgt auf den Kreistagen. Sowohl jene als diese verwalten ihr Amt als ein Ehrenamt unentgeld- lich; doch müssen en bei Lokal-Besichtigungen auf ihr Verlangen die nsthigen Fuhren von den Versicherung Suchenden gestellt werden. hre Amtsverpflichtung dauert drei Jahre. edes Mitglied der Sozietät ist verpflichtet, die Wahl anzunehmen und kann dieselbe nur aus den von Uebernahme einer Vormundschalt gesetzlich be- freienden Gründen ablehnen. Die Bezirks-Kommissarien haben die Prüfung der ihnen eingereichten Gebäudebeschreibungen und beabsschtigten Versicherungssummen spätestens binnen acht Tagen zu bewirken und können bei Gebduden von besonders komplizirter Bauart auf Kosten des Versicherung Suchenden einen Bauverstaändigen zuziehen. Sie haben sich bei diften Hrösungen strenge an die Grundsätze des Reglements und an ihre gewissenhafte Ueberzeugung über den Werth und die Deschahenden der Gebdude zu halten, und darüber gehörigen Orts ein pflicht- mäßiges Attest zu ertheilen, hierndchst aber den Versicherung Suchenden die Kataster mit der es zu behäándigen, selbige ohne Zeitverlust dem Landrath als Kreis-Feuersozietäts-Direktor (6. 69.) zu überreichen. Dieser ent- scheidet auch im Fall eintretender Meinungsverschiedenheit der Bezirks-Kom- missarien. 8. 21. Wenn dieselben jenes Aktest (§. 20.) zu ertheilen Bedenken tragen, der Eigenthümer des Gebudes die beabsichtigte Versicherungssumme aber nicht nach ihrem Verlangen ermäßigen will: so kann dieser entweder zuvor auf das Urtheil der Kreis-Kommissarien (9. 20) oder gleich auf die Entscheidung der General= Direktion provoziren und nach seinem Gutbefinden zur Begründung seines An- trages eine, auf seine Kosten zu beschaffende Tare beifügen. Die General-Direktion, welche zur Motivirung ihrer Entscheidung ent- weder auf das einzufordernde Gutachten der Kreis Kommission Bezug nehmen, oder eine Taxe a Kosten der Sozietät veranlassen kann, setzt hiernächst die- senige Summe fest, welche entweder definitiv oder interimistisch als versichert angenommen wird, je nachdem der Versicherung Suchende sich bei ihrer Ent- scheidung beruhigt oder nicht. (Nr. 2193.) Im

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