Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1842

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Volume count:: 33

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1842

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2264.) Reglement für die Feuersozietät des gesammten platten Landes der Provinz Schlesien, mit Einschluß der im Sorauer Kreise belegenen Dörfer Haasel und Zilmsdorf. Vom 6. Mai 1842.

Volume count:: 2264

Document type:: law_collection

Structure type:: law

L Auinabme - zaã- diakeit der Tbtilnebmer. — 118 — messenen gleichfoͤrmigen 2E unterstüten, und daß es in jedem einzel- nen Falle in des Brandbeschädigten Wahl steht, von dieser Unter- stützung ganz oder nur zum Theil, oder gar nicht Gebrauch zu machen,“ da sollen Privat.ereine dieser Art neben der allgemeinen Feuer-Sozietät za das platte Land ohne nachtheilige Folgen beim Eintritt in dieselbe (z. 11.) ortbestehen, resp. neu errichtet werden dürfen. Die Bildung #elcher Vereine kann nur unter Aufsicht der Regierungen und mit besonderer Genehmigung Unseres Ober-Präsidenten erfolgen, auch muß die Anordnung getroffen werden, daß das Daseyn und die keistung der- eben derjenigen Haupt-Feuer-Versicherungs-Soziet4t, bei welcher die Ge- ude versichert stehen, zu gehöriger Zeit bekannt werden. (. 3. n welcher Art die rechtlichen Verhältnisse der bisherigen Sozietäten abgewickelt, ingleichen auf welche Weise die Theilnehmer derselben in die neue Provinzial-Land-Feuer-Soziet4t übernommen werden sollen? nicht minder von welchem Zeitpunkte ab die letztere auf den Grund des gegenwärrigen Gesetzes in Wirksamkeit treten soll darüber ist die ndhere Anleitung in der heute von Uns vollzogenen besonderen Ausführungs-Verordnung enthalten. (."4. Die Verhandlungen Behuss Derwaltung der Feuer-Sozietäts-Ange- legenheiten des platten Landes der Provinz Schlesien, die darauf bezügliche Korrespondenz zwischen den Behörden und Mitgliedern der Sozietäk, die amt- lichen Atteste für die Versicherungen und die Quictungen über empfangene Brandentschddigungs-Zahlung aus der Sozietätskasse sind vom tarifmäßigen Stempel und von Sporteln entbunden. Bei Prozessen, Namens der Sozierh, sind diesenigen Stempel, deren Bezahlung ihr obliegt, außer Anan zu lassen. Zu Verträgen mit einer stem- velpflichtigen Partei ist der tarismabige Stempel in dem halben Berrage, zu den Neben-Exemplaren der Stempel beglaubigter Abschriften zu verwenden. (‚l 5. Ebenso soll ihr die Portofreiheit in Absicht aller mit dem Vermerk „Feuer-Sozietäts-Sache“ versehenen und mit befeniliche. Siegel verschlossenen ce Gelder und Packete zustehen, die in Feuer-Sogzietäts-Angelegenheiten zwischen den Behörden hin und her gesandt werden. — Privakpersonen und einzelne IHinteressemeen aber müssen ihre Briefe an die Feuer-Sozietärs= Behörde frankiren, und komme ihnen und den an sie ergehenden unfrankireen Antworten die Portofreiheit nicht zu statten. . Hi .."« . Die Sozietaͤt darf zur Versicherung gegen Feuersgefahr nur Gebaͤude und zwar nur solche Gebdude aufnehmen, die innerhalb dersenigen Territorial= grenzen, auf welche sich ihre Verbindung bezieht, belegen sind. 4. 7.

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