Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1842

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 33

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1842

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2308.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 22. November 1842., wegen des verheißenen Steuer-Erlasses und über die Beförderung einer umfassenden Eisenbahn-Verbindung zwischen den verschiedenen Provinzen der Monarchie.

Volume count:: 2308

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 308 — deshalb durch die heute von Mir vollzogene besondere Verordnung, eine Ermäßigung des gesetzlichen Salzpreises von 15 Rthlr. auf 12 Rohlr. für die Tonne vom 1. Januar k. J. ab angeordnet, und bestimme zugleich, daß die nach Abzug des davon zu erwartenden Einnahme- Ausfalles von 1,740,000 Rthlr. übrig bleibende Summe von 180,000 Rehlr. vorzugsweise zur Vermehrung der öffentlichen Salzverkaufstellen, außerdem aber auch zu anderen, die möglichste Verminderung der Salzpreise beim Kleinverkauf bezweckenden Einrichtungen, namentlich zur Debitirung des Salzes in möglichst kleinen Quantitäten Seitens der vorbezeichneten Verkaufstellen verwendet werden soll. 2) Neben dem vorstehend bewilligten Steuer-Erlasse wünsche Ich dem Lande auch die Vortheile zu verschaffen, die, in mehrfacher Hinsicht, von einer Verbindung der Hauptstadt mit den Provinzen und der Provinzen unter einander vermittelst umfassender, in den Hauptrichkungen das Ausland berührender, Eisenbahn-Anlagen erwartet werden dürfen. Ich bestimme daher in Uebereinstimmung mit dem Gutachten der vereinigten ständischen Ausschüsse, daß die Ausführung solcher, von denselben für ein dringendes Bedürfniß erachteten Eisenbahn-Verbindungen durch die dem Staate zu Gebote stehenden Mittel und insbesondere auch durch Uebernahme einer Garantie für die Zinsen der Anlage-Kapikalien mit Kraft und Nachdruck befördert werden soll, und will darüber von Ihnen, dem Finanzminister, baldmöglichst ndhere Anträge erwarten. Wenn Ich sonach in die Belastung der Staatskasse mit einer neuen fortlaufenden Ausgabe, die sedoch den Betrag von jährlich Zwei Millionen Thaler nicht übersteigen darf, hierdurch willige, so geschieht dies in der Hoffnung, daß es bei strenger Sparsamkeit in allen VDerwaltungszweigen, die Ich nach wie vor von sämmtlichen Departements-Chefs erwarte, möglich seyn werde, jene neue Last, selbst, wenn sie dußersten Falles nach und nach den vorbestimmten höchsten Betrag erreichen sollte, aus den Ueberschüssen des Staatshaushalts zu decken. Sollte dies aber ungeach- tet Meiner hierauf gerichteten Bestrebungen nicht gelingen und deshalb zur Aufrechthaltung des Gleichgewichts zwischen den Einnahmen und Aus- gaben des Staats eine Wiedererhöhung der Steuern nöthig werden, die Ich für diesen Fall unter verfassungsmäßigem ständischen Beirath anzuordnen Mir vorbehalte, so hege Ich zu Meinen getreuen Untertha- nen das, durch die Erkldrungen der vereinigten ständischen Ausschüsse noch mehr in Mir befestigte zuversichtliche Vertrauen, daß sie ein solches, für einen großen narionalen Zweck gefordertes Opfer gern und willig über-

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