Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1842

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 33

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1842

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2239.) Ministerial-Erklärung wegen Erneuerung der mit der Herzoglich Sachsen-Coburg- und Gothaischen Regierung unterm 8./22. Oktober 1829 abgeschlossenen Durchmarsch- und Etappen-Konvention. D. d. den 10. Januar 1842.

Volume count:: 2239

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Verabreichung der Vorspanne und Stellung der Fußboten. Die Transportmittel werden den durchmarschirenden Truppen auf An— weisung der Etappen-Behörde nur insofern verabreicht, als deshalb in den be- wessein Marschrouten das Nöthige bemerkt worden. Nur diesenigen Mili- tairpersonen, welche unterweges erkrankt sind, können außerdem, nachdem die Un- sähigkeit zu marschiren durch das Aktest eines approbirten Arztes oder Wundarztes nachgewiesen worden, oder wenn ein solcher im Orte nicht vorhanden seyn sollte, gegen Bescheinigung des Kommandirenden, auf Transportmittel zur Forrschaf- sung in das nächste Etappen-Hospital Anspruch machen. Wenn bei Durchmärschen starker Armeekorps der Bedarf der Trans- portmittel für jede Abtheilung nicht bestimmt angegeben und demnach diese Ord- nung nicht genau beobachtet werden kann, so ist der Kommandeur der in einem Orte einquartierten Abtheilung zwar befugt, auf seine eigene Verantwortung Transportmittel zu requiriren, dies muß aber durch eine schriftliche, an die Obrig- keit des Orts gerichtete Requisition geschehen, welche für die Stellung der Fub- ren sorgen wird. Die quartiermachenden Kommandirten dürfen auf keine Weise Wagen oder Reitpferde für sich requiriren, es sey denn, daß sie sich durch schriftliche Order des Regimentskommandeurs als dazu berechrigr, legitimiren können. Die Transportmittel werden von einem Nachtquartier bis zum andern, d. h. von einem Etappenbezirk bis zum nächsten gestellt, und die Art der Stellung bleibt den Landesbehdrden gänzlich überlassen. Die durchmarschrenden Truppen sind gehalren, die Transportmittel bei der Ankunft im Nachtquartier sofort zu entlassen, dagegen muß von den Be- hörden dafür gesorgt werden, daß es bei dem Abmarsche der Truppen an den zhshe frischen Transportmitteln nicht fehle, und solche zur gehörigen Zeit eintreffen. Die durchmarschirenden Truppen oder einzeln reisende Militairpersonen, welche auf einer Etappe eintreffen, werden den andern Morgen weiter geschafft. Sie können nur dann verlangen, denselben Tag weiter transportirt zu werden, wenn deshalb Tags zuvor eine ordnungsmäßige Anzeige gemacht worden, wi- drigenfalls müssen sie, wenn sie gleich weiter und doppelte Erappen zurücklegen wollen, auf eigene Kosten Extrapostpferde nehmen. Den betreffenden Offzieren wird es, bei eigener Veranworkung zur besonderen Pflicht gemacht, darauf zu achten, daß die Wagen unrerwegs nicht durch Personen erschwert werden, welche zum Fahren kein Recht haben, und daß die Fuhrleute keiner üblen Behandlung ausgesetzt sind. « Als Verguͤtung fuͤr die Vorspanne wird von dem Koͤniglich Preußischen Gouvernement fuͤr jede Meile und fuͤr jedes Pferd, inel. des Wagens, wenn ein solcher erforderlich ist, die Summe von G gGr. in Golde bezahlt. Die Entfernung von einem Nachtquartier in das andere wird der Ent— fernung des Etappenhauptortes, nach der oben angegebenen Entfernung bis zum an-

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