Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1843

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2337.) Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender Obligationen über eine Anleihe der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft zum Betrage von 500,000 Thalern. Vom 13. Februar 1843.

Volume count:: 2337

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 97 — 5. 4. Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welchem sie zur Zurückzahlung fällig sad Wird diese in Empfang genommen, so müs- sen zugleich die ausgereichten Zinskoupons, welche später als an senem Tage verfallen, mit der fdlligen Obligation eingeliefert werden; geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinskoupons von dem Kapitale gekürzt und zur Einlösung dieser Koupons verwendet. I Zur allmdligen Tilgung der Schuld wird jährlich, vom Jahre 1845. an, ein halbes Prozent von dem Kapitalbetrage der emittirten Obligationen ver- wendet; der Gesellchaft bleibt sedoch vorbehalten, mit Genehmigung Unsers Handelsministers, nicht nur den Tilgungsfonds zu verstärken, sondern auch die sämmtlichen noch nicht getilgten Obligationen zur Rückzahlung mit einem Male zu kündigen. Die Bestimmung der jährlich zur Tilgung kommenden Obligationen ge- schieht durch Ausloofung Seitens des Direktoriums mit Zuziehung eines, das Protokoll führenden Notarius in einem, vierzehn Tage zuvor, einmal öffentlich bekannt gemachten Termin, zu welchem Jedermann der Zuutritt freifteht. Die Bekannmachung der Nummern der ausgelooseten Obligationen, so wie eine etwaige allgemeine Kündigung erfolgt durch dreimalige Einrückung in die öffentlichen Blätter; die erste Einrückung muß mindestens drei Monate vor dem bestimmten Zahlungstermine stattfinden. Die Einlösung der ausgelooseten Obligationen geschieht am 1. Juli je- den Jahres, zuerst im Jahre 1845.; die Einlösung der gekündigten Obligatio= nen kann sowohl am 2. Januar, als am 1. Juli seden Jahres stattfinden. Die Rückzahlung erfolgt in beiden Fällen nach dem Nennwerthe gegen Auslieferung der Obligationen an deren Präsenranten. Die im Wege des Tilgungsverfahrens eingel5seten Obligationen werden unter Beobachtung der oben wegen der Ausloosung vergeschriebenen Form ver- brannt. Diesenigen, welche im Wege der Kündigung oder der Rückforderung (S. 8§.) eingelset werden, kann die Gesellschaft wieder ausgeben. Ueber die Ausführung der Tilgung wird dem für das Eisenbahn-Unter- nehmen bestellten Kommissarius jährlich Nachweis geführt. S. 6. Sollen angeblich verlorene oder vernichtete Obligationen amortisirt wer- den, so wird gerichtliches Aufgebot nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmun- gen erlassen. Für dergestalt amortisirte, so wie auch für zerrissene oder sonst unbrauchbar gewordene, an die Gesellschaft zurückgelieserte und gänzlich zu kas- sirende Obligationen werden neue dergleichen angefertigt. 8. 7. Die Nummern der zur Zuruͤckzahlung faͤlligen, nicht zur Einloͤsung vor- gezeigten Obligationen werden waͤhrend zehn Jahren nach dem Zahlungstermine sährlich einmal von dem Direktorium der Gesellschaft Behufs der Empfang- nahme der Zahlung öffentlich ausgerufen. Die Obligationen, welche nicht inner- halb eines Jahres nach dem letzten öffentlichen Aufrufe zur Einlösung vorgezeigt werden, sind werthlos, welches von dem Direktorium, unter Angabe der werth- (Nr. 2337.) los

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