Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1843

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2339.) Vorläufige Verordnung über die Ausübung der Waldstreu-Berechtigung. Vom 5. März 1843.

Volume count:: 2339

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 105 — Geset-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staa ten. — N 11. (Nr. 2339.) Vorläufige Verordnung über die Ausübung der Waldstreu= Berechtigung. Vom 5. März 1843. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen 2c. 2c. finden Uns bewogen, zur Verhütung der Nachtheile, welche eine ungeregelte Ausäübung der Waldstreu-Berechtigung auf die Holzkultur ausübt, und um sowohl den Waldtbesitzern die angemessene Bewirthschaftung ihrer Waldungen, als auch den Servitut-Berechtigten selbst die nachbaltige Ausübung dieser Berechrigung zu sichern, für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Posen und Sachsen, vorldufig bis zur Publikation einer neuen allgemeinen Forst= und Jagdpolizei-Ordnung, nach Anhörung Unserer getreuen Sia und auf den Antrag Unseres Staatsministeriums zu verordnen, wie folgt: s. 1. Die Waldstreu-Berechtigung besteht in der Befugniß, abgefallenes daub und Nadeln, so wie dürres Moos zum Unterstreuen unter das Wieh, Behufs der Bereitung des Düngers, in dem Walde eines Andern einzu- ammeln. ß #. 2. Wo der Umfang und die Art der Ausübung dieser Berechtigung durch Verleihung, Vertrag, richterliche Entscheidung oder bereits vollendete Versdhrung bestimmt festgestellt worden ist, behält es hiebei sein Bewenden. In Ermangelung solcher auf besonderen Rechstiteln beruhender Werhältnisse dienen die nachstehenden Vorschriften lediglich zur Richtschnur. #S. 3. Die Berecheigken müssen sich, wenn sie die Waldstreunutzung in der nächsten Periode (§. 4.b.) ausüben wollen, spätestens bis zum 15. August eines jeden Jahres bei dem Waldbesitzer oder dessen verwaltenden Beamten melden, woraur ihnen ein kostenfrei ausgefertigter Zettel zu ihrer Legitimarion ertheilt wird. Dieser Zettel ist nur für den geitraum, für das Revier, und für die Personen gültig, auf welche derselbe lautet. Die Streu= Berechtigten oder die von ihnen mit Einsammlung der Waldstreu beauftragten Leute müssen diese Zettel, wenn sie Streu im Walde einsammeln, bei Vermeidung einer für jeden einzelnen Kontraventionsfall an den Wald-Eigenthümer zu erlegenden Strafe von Fünf bis Zehn Silbergro- schen, sters bei sich führen, und beim Ablauf der zur Streusammlung bestimmten Zeit, bei gleicher Strafe wieder abliefern. Jabrgang 1843. (Nr. 2330.) 18 8. 4. (Ausgegeben zu Berlin den 24. März 1843.)

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