Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1843

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 34

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Register zur Gesetz-Sammlung, Jahrgang 1843.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

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Title:: I. Sachregister.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Homepage

— 143 — fernung von zehn Ruthen, als isolirte Lage, gleichviel ob Brandgiebel vorhan- den oder nicht. S. S. Jedes Gebaͤude muß einzeln, und also jedes abgesonderte Neben- oder Hintergebaͤude besonders versichert werden. S. 9. Es steht zwar einem Jeden unter der im §. 1. gedachten Beschraͤnkung frei, seine Gebdude nach Gutbefinden auch anderswo, als bei der Feuersozietaͤt für das platte Land der Grafschaft Hohnstein, gegen Feuersgefahr zu versichern; kein Gebdude aber, welches anderswo schon versichert ist, kann bei der Feuer- Sozietät der Grafschaft Hohnstein weder ganz noch zum Theil aufgenommen, und kein Gebude, welches bei dieser Sozietcht bereits versschert ist, darf auf ir- gend eine andere Weise nochmals, es sey ganz oder zum Theil, versichert werden. Findet sich zu irgend einer Zeit, daß ein Gebäude, dieser Bestimmung entgegen, noch anderswo versschert ist, so wird dasselbe nicht allein in den Kata- stern der Sozietät für das platte Land der Grafschaft Hohnstein sofort gelöscht, sondern es geht auch der Eigenthümer im Fall eines Brandunglücks der ihm sonst aus versben zukommenden Brandvergutigung verlustig, ohne daß gleich- wohl seine Berbindlichkeit zu allen Feuerkassenbeiträgen bis zum Ablauf des Jahres, in welchem die Ausschließung erfolgt, eine Abänderung erleidet, und die Sozietät ist überdem verpflichtet, den Fall zur ndhern Bestimmung dar- über, ob Grund zur Kriminaluntersuchung wegen intendirten Betruges vorhan- den sen? dem kompetenten Gericht von Amtswegen anzuzeigen. Der S§. 38. findet jedoch auch auf diesen Fall Anwendung. S. 10 Auch soll Jedermann, dessen Gebaͤude innerhalb des Bereichs der So- zietaͤt fuͤr das platte Land der Grafschaft Hohnstein gelegen sind, und der seine Gebaͤude anderswo, als bei dieser Sozietaͤt versichert hat, verpflichtet seyn, solches mit Benennung der genommenen, nur nach §. 14. zulässigen Versicherungssumme binnen laͤngstens 14 Tagen bei fuͤnf Thalern Ordnungsstrafe, welche zur Feuer- Sozietaͤtskasse fließt, der Feuersozietaͤtsdirektion entweder unmittelbar oder durch Bermittelung des Ortsvorstandes anzuzeigen. I1il. Im Allgemeinen besteht fuͤr die Besitzer von Gebaͤuden keine Zwangs- pflicht, ihre Gebaͤude gegen Feuersgefahr zu versichern, sondern es haͤngt solches von ihrem freien Entschlusse ab. S. 12. Indessen soll fortan jeder Hypothekglaͤubiger, fuͤr dessen Forderung ein bei der Feuerversicherungssozietaͤt versichertes Gebaͤude verhaftet ist, wofern er sich solches ausbedungen hat, oder des Schuldners ausdruͤckliche Einwilligung dazu beibringr, berechtigt seyn, sein Hypothekenrecht im Feuersozietaͤtskataster vermerken zu lassen; und es ist alsdann die Direktion nicht allein zu diesem Vermerk, sondern auch dazu verpflichtet, die geschehene Eintragung desselben auf dem Schuldinstrument selbst zu bescheinigen. Ein solcher Dermerk kann alsdann nicht anders gelöscht werden, als wenn der Beweis über geschehene Tilgung der Schuld oder die ausdrückliche (Nr. 23.) 23• Ein- 3. Beitritts- oflichtigkeit der Tbeilnehmer.

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