Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2438.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 19. April 1844., die Veröffentlichungen über die Wirksamkeit der städtischen Behörden und Vertreter betreffend.

Volume count:: 2438

Document type:: law_collection

Structure type:: law

101 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. Nr. 10 —— (Nr. 2438.) Allerhöchste Kabinetgorder vom 19. April 1844., die Veröffenelichungen über die Wirksamkeit der städtischen Behörden und Vertreter betreffend. Z. angemessener Erweiterung der Gorschriften der Städteordnung vom 19. November 1808. s. 183. und der Instruktion für die Stadtverordneten vom ndmlichen Tage §#§. 14. und 40., so wie der mit der revidirten Städte= Ordnung erlassenen Instruktion für die Stadtverordneten vom 17. März 1831. S§. 13. und 41. wegen Veröffentlichungen über die Wirksamkeit der städtischen Behörden und PVertreter will Ich in Uebereinstimmung mit dem, was Ich bereits hierüber den Ständen der Provinz Schlesien durch den Landtags= Abschied vom 30. Dezember v. J. zu erkennen gegeben habe, auf Ihren Be- richt vom 11. v. M. hierdurch genehmigen, daß über die Wirksamkeit der stddtischen Behörden und Pertreter und die Erfolge ihrer Thätigkeit sortlau- sende periodische Berichte in denjenigen Städdten durch den Druck veröffentlicht werden, in denen sich Magistrat und Stadtverordnete durch übereinstimmenden Beschluß dafür erklären. — In diese Berichte dürfen nur Gegenstände der Gemeindeverwaltung, und wenn letztere Angelegenheiten betreffen, über welche auch vom Magistrate ein Beschluß zu fassen ist, erst nach Abfassung dieses Beschlusses ausgenommen werden. — Die Berichte sind von Seiten der Stadt- verordneten durch eine von denselben aus ihrer Mitte zu wählende Deputation nunter Theilnahme und dem Worsitze eines Mitgliedes des Magistrats abzufassen, der Stadtverordneten-Versammlung, wo sie solches anzuordnen für nöthig fin- det, zur Berathung vorzulegen, und demnächst zur Prüfung des Magistrats zu befördern, welcher den Druck veranlaßt. — Die näheren Einrichtungen bleiben der Einigung des Magistrats und der Stadtverordneten unter Genehmigung der Regierung überlassen; diese hat über die gedachten Veröffentlichungen eben so, wie über alle andere Gemeindeangelegenheiten die Oberaufsicht zu führen, und über Meinungsverschiedenheiten, welche sich in Betreff des Inhalts oder der Fassung der Berichte zwischen dem Magistrate und den Stadtverordneten Jahrgang 1839. (Nr. 2338.) 15 erge- (Ausgegeben zu Berlin den 27. April 1844.)

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