Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1845

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bandzählung:: 36

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1845

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 8.

Bandzählung:: 8

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

— 99 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staataten. — Nr. 8. — (Nr. 2549.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom 4. Januar 1845., betreffend das Aufgebots- und Amortisationsverfahren solcher Schlesischen Pfandbriefe, welche waͤh- rend der gesetzlichen Verjaͤhrungsfrist nicht zum Vorschein gekommen sind. A#% Ihren Bericht vom 'ten v. M. bestimme Ich hierdurch zur Beseitigung entstandener Zweifel, daß bei dem, nach F. 40. Kap. 4. Thl. III. des Schle- sischen Landschaftsreglements vom 9. Juli 1770. zu veranlassenden Aufgebots- und Amortisationsverfahren über solche Pfandbriefe, welche während der ge- setzlichen Verjährungsfrist nicht zum Vorschein gekommen, die Vorschriften der . 110—119. Tit. 51. Thl. 1. der Allg. Gerich'sordnung in Anwendung zu bringen sind. Es soll jedoch hierbei der Ableistung des, im §. 114. am ange- führten Orte der Gerichtsordmmg vorgeschriebenen Oiligenzeides von Seiten der das Aufgebot ertrahirenden General-Landschaftsdirektion nicht bedürfen, sondern nach erfolgtem Aufgebot zur Abfassung des gerichtlichen Präklusions= erkenntnisses genügen, wenn die General-Landschaftsdirektion amtlich bescheinigt, daß der Pfandbrief innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist nicht zum Vor- schein gekommen, daß während dieser Frist und bis zum Dwäklusivtermine von Niemandem ein Anspruch an den Pfandbrief ungemeldet worden, und der etwanige Inhaber des Pfandbriefes unbekannt sei. Oiese Bestimmungen sind durch die Gesetzsammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 1. Jannar 1845. Friedrich Wilhelm. An die Staarsminister Grafen v. Arnim und Uhden. Jabrgang 1845. (Nr. 2549—2550.) 17 (Nr. 2550.) Ausgegeben zu Berlin, den 29. März 1845.

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