Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1845

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bandzählung:: 36

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1845

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 38.

Bandzählung:: 38

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2646.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 7. November 1845., betreffend die Veröffentlichung von Immediatgesuchen und Adressen.

Bandzählung:: 2646

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 727 — (Nr. 2646.) Allerhoͤchste Kabinetsorder vom 7. November 1845., betreffend die Veroͤffent- lichung von Immediatgesuchen und Mdressen. E. ist seit einiger Zeit mehrfach vorgekommen, daß an Mich gerichtete Gesuche und Adressen gleichzeitig mit der Absendung oder noch vorher in den öffent- lichen Blättern abgedruckt werden. Zur Feen dieses Mißbrauchs be- siimme Ich, daß solche Gesuche und Adressen nur gleichzeitig mit den darauf ergangenen Bescheiden abgedruckt werden dürfen, sofern im Uebrigen eine solche Verbffentlichung gesetzlich statlhaft ist. Das Staatsministerium hat diesen Be- fehl durch die Gesetzsammlung zur öffenrlichen Kenntniß zu bringen. Sanssonci, den 7. November 1845. Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. (Tr. 2647.) Verordnung wegen Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen des Reglements für die Feuersozietät des platten Landes des Herzogthums Sachsen vom 18. Februar 1838. D. d. 7. November 1845. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen r2c. 1c. verordnen wegen Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen des Regle- ments für die Feuersozietat des platten Landes des Herzogthums Sachsen vom 18. Februar 1838., nach Anhôrung Unserer getreuen Stände der Provinz Sachsen, auf den Antrag Unseres Staatsministeriums, was folgt: Zu g. 5. Als zu einem Gebäude gehörig werden auch diejenigen, dem Zwecke des Gebäudes dienenden Geräthschaften erachtet, welche zwar an sich die Eigen- schaft beweglicher Sachen haben, wegen ihrer Größe und Aufstellung aber nicht leicht oder nur durch besondere Anstalten aus dem Gebäude entfernt werden konnen, z. B. Glocken, Orgeln, Braupfannen, Khlschiffe, Maschinerien und dergleichen. 8 Der Besitzer ist jedoch nicht verpflichtet, Geraͤthschaften dieser Art ver- sichern zu lassen; dagegen ist auch die Generaldirektion lgt die Versicherung derselben abzulehnen, wenn sie solche nach vorheriger Einholung des Gutach- tens der Polizeibehörde und der Kreisdirektion nicht für angemessen hält. Zu g. 7. b Zur Versicherung koͤnnen fortan auch folgende Gebaͤude aufgenommen werden: 1) Zuckersiedereien, 2) Zichorienfabriken und 3) Ziegelöfen, · (Nk.2646—2647.) 103 in-

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