Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1845

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bandzählung:: 36

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1845

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 38.

Bandzählung:: 38

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2648.) Verordnung über mehrere Abänderungen und Ergänzungen des Reglements für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Gumbinnen, vom 29. April 1838. D. d. den 14. November 1845.

Bandzählung:: 2648

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

haupt ihre Versicherung von der betreffenden Verwaltungsbehörde für gut be- funden wird, der Regel nach bei der Städte-Feuersozietät versichert werden. Zum F. 19. Anträge wegen neuer Versicherungen oder wegen Erhöhung der beste- benden Versicherungssummen außer dem auf den 1. Jannar jeden Jahres be- siimmten regelmaßigen Eimrictstermine sind bisher nur unter der ausdrücklichen Bedingung angenommen worden, daß alle für das laufende Jahr zu zahlende Beiträge, so wohl die ordentlichen, als die anßerordentlichen, entrichtet werden. Vom nachsifolgenden Jahre ab soll bei Anträgen dieser Art, wenn die Ver- sicherung resp. Erhöhung ausdrücklich nur vom 1. Juli ab beamragt wird, oder der Antrag ersi im Laufe des zweiten Semesiers eingeht, nur der halbe gewöhnliche Jahresbeitragssatz, und in sofern für das laufende Jahr noch nach- träglich außerordentliche Beiträge ausgeschrieben werden müssen, nur die Hälfte dieser außerordentlichen Beiträge verlangt werden. Wird es beabsichtigt, eine neue Versicherung resp. Erhöhung sofort in Ausführung zu bringen, so soll die rechtliche Gültigkeit der Versicherung fer- ner nicht, wie es bisher der Fall gewesen, mit der Anfangsstunde desjenigen Tages, von welchem die Genehmigung der Sozietäts-Oirektion datirt ist, son- dern schon von der Mitternachtssiunde beginnen, welche auf den Tag folgt, an welchem der nach den Bestimmungen des Reglements vollständig eingerichtete und begründete Versicherungsantrag von dem Magisirate unrer der Adresse der Direktion zur Post gegeben worden ist. Auch wenn die Direktion Ausstellun- gen in Betreff der Höhe der Versicherungssumme zu machen haben sollte, ist der Versicherungsvertrag nichtsdesioweniger von dem gedachten Zeitpunkte ab gültig, jedoch nur auf diejenige Summe, welche reglementsmäßig hat bestätigt werden können. Zu den V. 20. und 21. Rücksichtlich des Zwanges zur Versicherung verbleibt es dabei, daß Mühlen mit zwei Drirteln des versicherungsfähigen Werthes, und die andern versicherungspflichtigen Gebaäude mit neun Zehntel dieses Werths versichert werden müssen; dagegen sollen, wahrend für die Mühlen auch ferner die Be- schränkung der Versicherung auf zwei Drittel des Werths bestehen bleibt, die übrigen Gebäude vom nachstfolgenden Jahre ab, auf Verlangen der betreffen- den Grundbesitzer auch mit dem vollen versicherungsfahigen Werthe zur Ver- sicherung angenommen werden. Zum S. 35. Zur zweiten und resp. zur vierten Klasse sind auch Gebäude ohne Feuer- stätten zu rechnen, wenn ihre Wände und Occher die für diese Klassen geeig- nete Bauart haben. Gebäude mie hölzernen Wänden, jedoch mit massiver Bedachung, sind den Fachwerksgebduden mit massiver Bedachung gleichzustellen, und nach den sonstigen vorhandenen Merkmalen entweder in die dritte, oder vierte, oder sechste Klasse cinzuschätzen; massive Gebände ohne massive Bedachung aber gleich #en Cr. 2648.) e-

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