Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2732.) Privilegium wegen Emission von 1,632,800 Thalern Prioritätsobligationen der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahngesellschaft. Vom 10. Juli 1846.

Volume count:: 2732

Document type:: law_collection

Structure type:: law

und Uitl. B. bezeichneten Obligationen der Potsdam-Magdeburger Eisenbahn= Gesellschaft, im Gesammtbetrage von 2,307,200 Thalern hierdurch die Priorität vor den Obligationen Lü#l. C vorbeholfen. C. 2. Die Obligationen tragen vier Prozent Zursen. Zu veren Erhebung wer- den den Obligationen zunächst für 6 Jahre 12 halbjährige, am 2. Januar und 1. Juli der betreffenden Jahre zahlbare Zinskupons Nr. 1. bis 12. nach bei- liegendem Schema beigegeben. Beim Ablaufe dieser und jeder folgenden sechs- eigen Periode werden nach vorheriger öffentlicher Bekanntmachung für ander- weite sechs Jahre neue Zinskupons ausgereicht. Die Ausreichung erfolgt an den Präsentanten des letzten Kupons — mit dessen Rückgabe zugleich über den Empfang der neuen quittirt wird — sofern nicht vor dessen Fälligkeitstermine dagegen von dem Inhaber der Obligation bei dem ODirektorio schriftlich Wider- spruch erhoben worden ist; im Falle eines solchen Widerspruchs erfolgt die Ausreichung an den Inhaber der Obligation. Oiese Bestimmung wird auf dem jedesmaligen letzten Kupon besonders vermerkt. S. 3. Die Ansprüche auf Zinsvergütung erlöschen, und die Zinskupons werden ungültig und werthlos, wenn diese niche binnen vier Jahren nach der Verfall- zeif zur Zahlumg prdsenkirt werden. 9. 4. Die Verzinsung der Obligationen hoͤrt an dem Tage auf, an welchem sie zur Zurückzahlung fällig sind. Wird diese in Empfang genommen, so müssen zugleich die ausgereichten Zinskupons, welche später als an jenem Tage verfallen, mit der fälligen Obligation eingeliefert werden; geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinskupons von dem Kapital gekürzt und zur Einlösung dieser Kupons verwendet. * Zur allmäligen Tilgung der Schuld wird jährlich ein halbes Prozent von dem Kapitalbetrage aller amitkirten Obligationen verwendet. Die Bestimmung der jährlich zur Tilgung kommenden Obligationen ge- schiehr durch Ausloosung Seitens des Direkkoriü mit# Zuziehung eines das Pro- tokoll führenden Notarius, in einem vierzehn Tage zuvor einmal öffentlich be- kanntgemachten Termine, zu welchem Jedermann der Zutritt freisteht. Die Bekanmmachung der Nummern der ausgelossien Obligationen, sowie eine erwahze all-

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