Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2678.) Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Aachen-Mastrichter Eisenbahn-Gesellschaft. Vom 30. Januar 1846.

Volume count:: 2678

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Folgt das von der zu Mastricht domizilirten Aachen-Mastrichter-Eisenbahngesellschaft angenommene Statut.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 18 — etwa die Hälfte der Kammerschulden als Landesschulden übernommen und zu ihrer Tilgung verschiedene Steuern erhöht, eine außerordentliche Kontribution noch einige Zeit in Hebung belassen und eine Kopfsteuer neu eingeführt wurde ). Dagegen benutzte die Landschaft die Gunst der Gelegenheit, um auf eine Bestäti- gung ihrer alten Rechte zu dringen, und hatte zu diesem Vorgehen allerdings insofern gerechten Anlaß, als Zweifel darüber, ob nicht mit der im Jahre 1735 erfolgten Thronbesteigung der bevernschen Linie des Fürstenhauses die Privilegien von 1710 ihre Gültgkeit verloren hätten, erhoben waren 2) und weder Herzog Ferdinand Albrecht II., noch der Herzog Karl bei dem Regierungsantritt die üblichen Reversalen erlassen hatte. Sie erlangte denn auch, daß einer von ihr teils aus Landtagsabschieden, Rezessen, Verordnungen hergestellten, teils auf das Herkommen fußenden, vielfach den Inhalt der Privilegien von 1710 wieder- holenden Aufzeichnung ihrer Gerechtsame nach mancherlei Abänderungen die landesfürstliche Anerkennung zuteil wurde. Diese urkundliche Verbriefung der ständischen Rechte — die Privilegia und Befugnisse gesamter Landschaft vom 9. April 1770 — hat die Grundlage gebildet, auf der späterhin die Erneuerte Landschafts-Ordnung vom 25. April 1820 errichtet ist. Sie bestimmt, daß die Stände, so oft die Umstände es nötig oder ratsam machen, bei Abfassung von Gesetzen und Verordnungen von Zeit zu Zeit in Rat zu nehmen sind (Art. 10), daß sie zu keinen anderen Schatzungen und Steuern, als zur Reichs-, Kreis= und Prinzessinnenstener 3) und zu dem- jenigen, was zur notwendigen Defension des Vaterlandes gehört, verbunden (Art. 24), auch zur Übernahme ohne Not kontrahierter landeofürstlicher Schulden nicht gehalten sein sollen (Art. 21). Anlagen und Schatzungen, welche gemeine Lasten sind, sollen nur nach vorgängiger Kommunikation auf offenen Landtagen und darauf erfolgter Bewilligung aller Stände ausgeschrieben und aufgebracht werden (Art. 23). In betreff der Zuziehung der Landschaft bei allgemeinen Landesangelegenheiten haben die in früheren Zeiten erlangten Zusicherungen eine wesentliche Abschwächung erfahren, indem der Landesherr sich nur geneigt 1) Die hier und da sich findende, auch von v. Heinemann (Braunschw. Ge- schichte, Bd. 3, S. 292) übernommene Angabe, die Schuldenlast des Landes habe sich auf nahezu 12 000 000 Tlr. belaufen, ist unzweifelhaft irrig. Nach den vom Minister v. Schliestedt der landständischen Deputation am 21. Dezember 1768 gemachten vertraulichen Eröffnungen bezifferte sich die Summe der Kammerschulden auf etwas mehr als 5.000 000 Tlr. Von diesem Gesamtbetrage übernahm die Landschaft laut Verwilligungsrezesses vom 9. April 1770 2500 000 Tlr. als Landesschuld, deren Ver- zinsung und Amortisation durch Uberweisung der erhöhten Biersteuer, Weinaccise und anderer Abgaben an die Landessteuerkasse sichergestellt wurde. Die von Bode (Feudal- stände, S. 65) genannte Gesamtschuldenlast von 1 398 683 Tlr. gibt nicht den Betrag der Kammerschulden wieder, sondern die Höhe der landesfürstlichen Verschuldung, also derjenigen Ausgaben, die neben der Kammerschuld zu decken und vom Herzog aus der eigenen Schatulle zu bestreiten waren. 2) Struben, Nebenstunden II, S. 556. 8) Zuletzt bewilligt im Jahre 1795 zum festgesetzten (Priv. Art. 25), übrigens auch altherkömmlichen Betrage von 20 000 fl. bei der Vermählung der Prinzeß Karoline mit dem Prinzen von Wales, dem späteren König Georg IV.

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.