Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2804.) Konzessions- und Bestätigungsurkunde für die Magdeburg-Wittenbergesche Eisenbahngesellschaft. Vom 31. Januar 1847.

Volume count:: 2804

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Statut der Magdeburg-Wittenbergeschen Eisenbahngesellschaft. [Vom 22. Oktober 1845.]

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 66 — g. 4. Fonds der Gesellschaft. Das zur Erreichung des Zweckes der Gesellschaft erforderliche Grund- Kapital ist auf Vier Millionen Fuͤnfhundert Tausend Thaler Preuß. Kurant festgesetzt; es wird durch 22,500 Aktien aufgebracht, von denen jede, auf den Inhaber lautend, im Betrage von 200 Rehlr. Preuß. Kurant ausgefertigt wird. g. 5. Reservefondé. Zur Bestreitung der Kosten der Erneucrung und Vermehrung des In- ventariums, sowohl der Bahn, als der Betriebsmittel, sowie zur Deckung der in außerordentlichen Fällen nöthigen, unvorhergesehenen größeren Ausgaben wird, nach vollständiger Eröffnung des Betriebes auf der ganzen Bahn, aus dem Ertrage des Unternehmens ein „Reservefonds“ gebildet. Die sonach alljahrlich zurückzulegende Summe darf nicht weniger als ein halb und nicht mehr als zwei Prozent des Anlagekapitals betragen. Jedoch findet die Ansammlung des Reservefonds nur bis dahin Seatt, wo er Zwanzig Prozent des gesammten Anlagekapitals erreicht hat. g. 6. Verhältniß zum Staate. Das Verhältniß der Gesellschaft zum Staate wird im Allgemeinen durch das Gesetz über Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838. und das Gesetz vom 9. November 1843. über die Mktiengesellschaften, vorbehaltlich der weiteren Modiflkationen derselben durch spätere Gesetzgebung, festgesiellt. Sie unterwirft aber auch ihr Unternehmen den durch die Gesetzsammlung de- 1843. Seite 373. veröffentlichten Bedingungen über die Benutzung der Eisen- bahnen für militairische Zwecke, und verpflichtet sich ferner: 1) den Tarif für die Personen= und Güterbeförderung, sowie den Bahngeld- Tarif, desgleichen jede Aenderung dieser Tarife; 2) die Fahrpläne Seitens des Königlichen Finanzministerii genehmigen und nöthigenfalls abändern zu lassen; 3) rücksichtlich des Elbübergangs bei Wittenberge im Inundationsgebiete des Elbstroms, sich bei Anlage der Strom= und Fluthbrücken genau nach den Vorschriften der Königlichen Baubehörden zu achten, und sich auch zur Ausführung derjenigen Abaänderungen auf ihre Kosten zu ver- sihden, welche sich später erfahrungsmäßig als nöthig herausstellen mochten; 4) alle diejenigen Bauwerke und Einrichtungen, welche die Milikairbehörde, sowohl rücksichtlich der Sicherstellung der Elbbrücke bei Witrenberge, als auch wegen Einführung der Bahn in die Rayons und Festungs- werke

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