Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2904.) Feldpolizei-Ordnung für alle Landestheile, in denen das Allgemeine Landrecht Gesetzeskraft hat, mit Ausschluß der Kreise Rees und Duisburg. Vom 1. November 1847.

Volume count:: 2904

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 48 — efuͤhrt werden, unter unmittelbarem Anschluß an die Aachen-Düsseldorfer Ellenbahn resp. gemeinsamer Erbauung oder Benutzung derselben bis Rheydt. ie Art der Benutzung. Die Gesellschaft wird den Personen= und Gütertransport auf der Bahn für eigene Rechnung betreiben, auch soweit sie es ihrem Interesse gemäß findet oder gesetzlich dazu verpflichtet ist, Anderen die Mitbenutzung der Bahn zu Personen= und Waarentransporten gegen Entrichtung eines bestimmten Bahn- geldes gestatten. 5 Zweigbahnen. Mit landesherrlicher Genehmigung kann die Gesellschaft auch Zweig- bahnen von den nicht von der Hauptbahn berührten Orten zur Hauptbahn bauen und benutzen, sowie die Hauptbahn weiter fortführen. Ueber solche Anlagen beschließt die Generalversammlung. K. 6. Expropriationsrechl. Die Gesellschaft nimmt das Expropriationsrecht zur Anlage einer Bahn mit doppeltem Geleise nebst Zubehör in Anspruch. Die Bahn soll vorerst mit einfachem Geleise und den nöthigen Aus- weichungen gebaut werden. Bei den Grunderwerbungen ist jedoch von vorn- herein auch auf ein zweites Geleise Rücksicht zu nehmen. F. 7. Spurwe ite. Die Spurweite muß identisch jener der Cöln-Mindener Eisenbahn sein. K. 8. Förderungsmittel. Sollte in Folge weiterer Vervollkommnung in den Transportmitteln eine noch bessere oder wohlfeilere Förderung der Wransporte als auf Eisen- schienen und mittelst Lokomotiven möglich werden, so kann die Gesellschaft auch das neue Förderungsmittel, vorbehaltlich der Genehmigung des Staats, her- siellen und benutzen. g. 9. Verträge mit benachbarten Eisenbahnunternehmungen resyp. Betheiligung an denselben. Die Gesellschaft kann mit benachbarten Eisenbahnunternehmern Verträge über gegenseitige Benutzung schließen, oder nach vorgängiger Zustimmung des Königlichen Finanzminisieriums auch in solchen Eisenbahnen sich betheiligen · «- ie

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