Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1847

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bandzählung:: 38

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1847

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 23.

Bandzählung:: 23

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 2853.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 9. Juni 1847., die Beseitigung der Zweifel über die Auslegung des §. 33. der Bankordnung vom 5. Oktober 1846. wegen Annahme der Noten der Preußischen Bank bei öffentlichen Kassen betreffend.

Bandzählung:: 2853

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 238 — (Nr. 2853.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 9. Juni 1847., die Beseitigung der Zweifel über die Auslegung des &. 33. der Bankordnung vom 5. Oktober 1846. wegen Annahme der Noten der Preußischen Bank bei öffentlichen Kassen be- treffend. E. ist durch das Staatsministerium zu Meiner Kenntniß gekommen, daß über die Auslegung des F. 33. der Bankordnung vom 5. Oktober v. J. wegen An- nahme der Noten der Preußischen Bank bei öffentlichen Kassen, neuerlich Zweifel sich kund gegeben haben. Zur Beseitigung dieser Zweifel will Ich, nach dem Antrage des Staatsministeriums, hierdurch erklären, daß sämmtliche öffentliche Kassen, zu denen in dieser Beziehung auch die gerichtlichen Deposital- Kassen gerechnet werden sollen, unter allen Umständen verpflichtet sind, die Noten der Preußischen Bank für den vollen Betrag, auf welchen dieselben lauten, in Zahlung anzunehmen. Dieser Mein Befehl ist durch die Gesetzsammlung zur öffentlichen Kennt- niß zu bringen. Sanssouci, den 9. Juni 1847. Friedrich Wilhelm. An das Sctaatsministerium.

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