Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 27.

Volume count:: 27

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2860.) Allerhöchstes Privilegium wegen Emission von 1,500,000 Thalern Prioritäts-Obligationen der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahngesellschaft. Vom 21. Juni 1847.

Volume count:: 2860

Document type:: law_collection

Structure type:: law

– 248 — Dagegen wird den vermöge Unseres Privilegil vom 17. August 1845. (Gesetzsammlung für das Jahr 1845. Seite 572. und folgende) ausgegebenen, mit Lilt. A. und B. bezeichneten Obligationen der Potsdam-Magdeburger Ei- senbahngesellschaft, im Gesammtbetrage von 2,367,200 Rthlr. hierdurch die Prioritaͤt vor sämmtlichen Obligationen Litt. C. vorbehalten. g. 2. Die Obligationen tragen fuͤnf Prozent Zinsen. deren Erhebung werden den Obligationen zunächst für 6 Jahre 12 balbjährige, am 2. Januar und 1. Juli der betreffenden Jahre zahlbare Zinskupons Nr. 1— 412. nach beiliegendem Schema beigegeben. Beim Ablaufe dieser und jeder folgenden sechsjährigen Periode werden nach vorheriger öffentlichen Bekanntmachung für anderweite sechs Jahre neue Zinskupons ausgereicht. Die Ausreichung erfolgt an den Präsentanken des letzten Kupons — mit dessen Rückgabe zugleich über den Empfang der neuen quitlirt wird — sofern nicht vor dessen Fälligkeitster- mine dagegen von dem Inhaber der Obligation bei dem Direktorio schriftlich Widerspruch erhoben worden ist; im Falle eines solchen Widerspruchs erfolgt die Ausreichung an den Inhaber der Obligation. T Bestimmung wird auf dem jedesmaligen letzten Kupon besonders rmertt. S. 3. Die Ansprüche auf Zinsvergütung erloschen und die Zinskupons werden ungültig und werthlos, wenn diese nicht binnen vier Jahren nach der Verfall- zeit zur Jahlung präsentirt werden. S. 4. Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welchem sie zur Zurückzahlung fällig sind. Wird diese in Empfang genommen, so massen zugleich die ausgereichten Zinskupons, welche später als an jenem Tage verfallen, mit der fälligen Obligation eingeliefert werden; geschiehr dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinskupons von dem Loüal gekürzt und zur Einlösung dieser Kupons verwendet. g. 5. Zur allmähligen Tilgung der Schuld wird jährlich ein halbes Prozent von dem Kapitalbetrage aller emittirten Obligationen (nebst den Zinsen der eingelöseten Obligationen) verwendet. Außerdem steht der Gesellschaft eine allgemeine Kündigung der Obli- gationen mit Genehmigung Unseres Finanzministers, so jedoch, daß die Rück- zahlung nicht vor dem 1. Januar 1852. erfolgen darf, zu. Di ie

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