Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 28.

Volume count:: 28

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2865.) Ministerialerklärung, betreffend die Erneuerung der zwischen der Königl. Preußischen und der Großherzogl. Sächsischen Regierung unterm 12./19. Januar 1830. abgeschlossenen Durchmarsch- und Etappenkonvention. Vom 10. Juli 1847.

Volume count:: 2865

Document type:: law_collection

Structure type:: law

–— 257 — (Nr. 2865.) Ministerialerklärung, betreffend die Erneuerung der zwischen der Königl. Preußischen und der Großherzogl. Sächfischen Regierung unterm #. Januar 1830. abgeschlossenen Durchmarsch= und Etappenkonvention. Vom 10. Juli 1847. N die zwischen der Königlich Preußischen und der Großherzoglich Scchsischen Regierung unter dem 12. (19.) Januar 1830. erneuert abgeschlos- sene, durch Ministerialerklärung vom 12. Dezember 1837. bis zum 1. Oktober 1846. verlängerte Milikairdurchmarsch= und Etappenkonvention inzwischen ab- gelaufen ist, das Bedürfniß einer solchen Versiändigung aber noch fortwährend besteht, so sind die beiderseitigen Regierungen übereingekommen, die erstgedachte Konvention in allen ihren Punkten, jedoch unter folgenden Modißikationen, auf fernere zehn Jahre, also bis zum 1. Oktober 1856., zu erneuern. 1) Die Benutzung der Etappe Buttstädt in der stipulirten Art wird Ks- niglich Preußischer Seits, wie seit 1837., so auch fernerhin nur für außer- ordentliche Falle vorbehalten; dagegen werden die in der Gegend von Weißensee und Sömmerda einquartierten Königlich Preußischen Truppen auf dem Marsche nach Erfurt ihren Weg über Stotternheim durch das Großherzoglich Sächsische Gebiet nehmen, auf welcher letztern Straße jedoch Königlich Preußischer Seits weder Vorspann, noch QOuartier ge- fordert werden wird. 2) Die Vergütung des von Großherzoglichen Unterthanen für Königlich Preußische Truppen gestellten Vorspanns wird auf den Etappen a) von Eisenach nach Gotha zu 32 Meilen, b) von Eisenach nach Vacha zu 4# Meilen, c) von Vacha nach Hersfeld zu 31 Meilen berechnet werden. 3) Die in ganzen Truppemteilen oder doch unter Führung von Offizieren marschirenden Königlich Preußischen Truppen werden auf den Großher= oglichen Etappen die Kosten ihrer Verpflegung sowohl, als auch die orspam= und Botenlöhne sofort baar vergüten; die Zahlungen für die im Großherzogthum Sachsen empfangenen Leistungen werden in der Re- el an die jenseitigen Etappenkommissare und nur in den Fällen, wo der ommandirende Offizier in einer anderen Stadt oder einem Dorfe ein- quartiert sein sollte, an die dortigen Ortsvorgesetzten unter Ertheilung von Bescheinigungen der jenseitigen Prästationen geleistet. 4) Die Vergütungssätze für die Verpflegung der Offiziere, Unteroffiziere und Soldaten gelten auch hinsichrlich der Milikairbeamten, nach Maaß- gabe ihres Ranges, so daß * à) für die Regimentsärzte mit Hauptmannsrang, für die Militair- Prediger und Auditeure 22 Silbergroschen 8 Pennige Landesw., b) für die Bataillonsärzte mit Lieutenantsrang 17 Silbergroschen Landesw. D) für die Kompagniechirurgen, Kurschmiede, Büchsenmacher und Küster 5 Silbergroschen 8 Pfennige Landesw., (Nr. 2865.) in

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