Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2906.) Allerhöchstes Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Greiffenhagener Kreisobligationen zum Betrage von 60,000 Rthlr. Vom 29. Oktober 1847.

Volume count:: 2906

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Schema. Greiffenhagener Kreis-Obligation.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 397 — (Nr. 2906.) Allerhschstes Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Greis- senhagener Kreisobligationen zum Betrage von 60,000 Rthlr. Vom 29. Oktober 1847. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von reußen r. . Nachdem von den Greiffenhagener Kreisständen die Aufbringung der, außer den bewilligten Staats= und den Provinzialzuschüssen erforderlichen Mittel zum Bau der Chaussee von Bahn nach Greiffenhagen im Wege einer Anleihe beschlossen und bei Uns darauf angetragen worden ist, daß der RKreis z diesem Behufe auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen versehene Kreisobligationen im Betrage von Sechszig Tausend Thalern ausstellen dürfe, so wollen Wir den gedachten Beschluß genehmigen und mit Rücksicht darauf, daß sich bei dem obigen Antrage weder um Interesse der Schuldner, noch der Gldubiger etwas zu erinnern gefunden, in Gemaßheit des §. 2. des Gesetzes vom 17. Juni 1833. (Gesezsemmieng 1833. Seite 75.) zur Ausgabe von Greiffenhagener Kreisobligarionen bis zur Gesammtsumme von Sechszig Tau- send Thalern in Appoints von mindestens 50 Rthlr., welche nach dem anlie- „genden Schema auszustellen, mit vier Prozent zu verzinsen und aus einem vom Kreise aufzubringenden Tilgungsfonds mit 1 Prozem nach der durch das Loos u bestimmenden Folgeordnung zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium nsere Landesherrliche Genehmigung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein jeder Inhaber dieser Obligationen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die Uebertragung des Eigenthums nachweisen zu dürfen, geltend zu machen befugt ist. 4 8 Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird fuͤr die Befriedigung der Inhaber der Obligationen in keinerlei Weise eine Gewaͤhrleistung Seitens des Staates uͤbernommen. Gegeben Sanssouci, den 29. Oktober 1847. L. S. Friedrich Wilhelm. v. Bodelschwingh. v. Duͤesberg. Schema. ———Ú — — Greiffenhagener Kreis-Obligation. Litt. No Die staͤndische Kommission fuͤr den Chausseebau von Greiffenhagen nach Bahn im Greiffenhagener Kreise bekennt auf Grund des unter dem ten Allerhöchst bestätigten Kreistagsbeschlusses vom 14. Mai und 12. Juni 1847. sich Namens des Kreises durch diese für jeden Inha- ber gültige Verschreibung zu einer Schuld von Thalern Preußisch Kurant nach dem Münßfuße von 1764., welche zu dem vorgenann- ten Chausseebau kontrahirt wird. Die Rückzahlung geschieht allmälig aus einem zu diesem Behufe gebil- deten Tilgungsfonds von jährlich 1 Prozent des angeliehenen Gesammtkapitals von Sechszig Tausend Thalern. Die Folgeordnung der Einlösung der Schuld- verschreibungen wird durch das Loos bestimmt. ie ausgeloosten Schuldver- C#. 2006.) 66“ schrei-

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